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Gewerbemeldungen: Neue Online-Zusammenarbeit kommt gut an (11.02.2009)

 „Die intensivierte Online-Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Uelzen, der Gemeinde Bienenbüttel sowie den Samtgemeinden Altes Amt Ebstorf, Bevensen, Bodenteich, Rosche, Suderburg und Wrestedt stößt auf positive Resonanz“, freut sich Dr. Heiko Blume, Erster Kreisrat beim Landkreis Uelzen. Die beteiligten Kommunen hatten in den vergangenen Monaten durch die gemeinsame Einführung von „migewa Region“, der Online-Komponente des Gewerbeprogramms „migewa“, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich verstärkt und so einen weiteren Schritt im Bereich e-Government gemeistert.

Das Programm „migewa Region“ bietet die Möglichkeit, Gewerbedaten der Kommunen mit dem Landkreis automatisiert auszutauschen. Die Daten werden jetzt in einer gemeinsamen Datenbank beim Landkreis Uelzen gesammelt, um den Zugriff beteiligter Stellen – wie zum Beispiel des Gesundheitsamtes – zu vereinfachen. Ein Verfahren, das sich offenbar bewährt. So bezeichnet die Industrie- und Handelskammer (IHK) Lüneburg-Wolfsburg die neue Vorgehensweise als „große Erleichterung“. „Uelzen ist der erste Landkreis, der uns die Daten der vertretenen Gemeinden gesammelt übermittelt, was für unsere Arbeit eine große Erleichterung bedeutet“, so Gerd Kathen, der bei der IHK für den so genannten „Firmen-Datendienst“ verantwortlich ist. Die entsprechenden Daten seien problemlos in das dortige System übernommen worden, so dass sich in Zukunft die früher üblichen Einzelübermittlungen der Kommunen nun erübrigten.    

Durch die Neuorganisation ist die Einhaltung datenschutzrechtlicher Belange in keiner Weise beeinträchtigt.

Der Startschuss für „migewa Region“ erfolgte bereits im Mai 2008, als sich Vertreter des Landkreises, der Gemeinden sowie des Software-Herstellers „Naviga GmbH“ aus Bremen zu einem Projektgespräch beim Landkreis trafen. Hierbei wurden die einzelnen Maßnahmen abgestimmt und der zeitliche Rahmen festgelegt.

Nachdem Mitarbeiter aus allen teilnehmenden Verwaltungen gemeinsam beim Landkreis im Umgang mit der Software geschult wurden, werden die Gewerbean-, -um- und –abmeldungen nunmehr von den Gemeinden an den Landkreis und die Erlaubnisdaten zum Betrieb einer Gaststätte vom Landkreis an die Gemeinden elektronisch übertragen. Seit dem 1. November 2008 sind die bis dato üblichen Meldungen in schriftlicher Form eingestellt.

Darüber hinaus ist geplant, die vorgeschriebenen Gewerbeanmeldungen an das Gewerbeaufsichtsamt, das Niedersächsische Landesamt für Statistik, das Finanzamt Uelzen, das Registergericht beim Amtsgericht Lüneburg usw. künftig gesammelt vom Landkreis erledigen zu lassen, um weitere Kosten zu sparen.

Durch die neue Kooperation versprechen sich die Gemeinden und Samtgemeinden sowie der Landkreis aber nicht nur finanzielle Einsparungen, weil unter anderem der entsprechende Postversand entfällt. Die Zusammenarbeit ermöglicht außerdem eine schnellere Bearbeitung derartiger Vorgänge und damit auch einen besseren Service für den Bürger.