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Kreistag steht geschlossen hinter Glasfaserprojekt - Nachtragshaushalt gebilligt (16.08.2017)

Alle Mitglieder des Uelzener Kreistages stehen geschlossen hinter dem durch den Landkreis Uelzen geplanten Glasfaserprojekt. Das wurde gestern im Rahmen einer Sondersitzung deutlich, die anlässlich eines zu erwartenden Investitionsvolumens von bis zu 127 Millionen Euro stattfand. Ein diesbezüglich notwendiger Nachtragshaushalt wurde ohne Gegenstimme oder Enthaltung einstimmig durch alle Kreistagsabgeordneten gebilligt. „Das ist seitens der Politik das stärkste nur denkbare Signal pro Glasfaserprojekt – und das trotz der hohen Investitionskosten“, so Landrat Dr. Heiko Blume im Anschluss an die Kreistagssitzung.     

Auf Basis mehrerer externer Kostenschätzungen auf der Basis der Strukturplanung war der Landkreis Uelzen zunächst von einem Finanzbedarf zwischen 60 und 80 Millionen Euro ausgegangen.

Die Gründe für das nunmehr deutlich höhere Investitionsvolumen erläuterte im Rahmen der Kreistagssitzung die Projektverantwortliche des Landkreises, Marlis Kämpfer. Sie begründete den sich abzeichnenden weiteren Finanzbedarf sowohl mit Preiseffekten, die sich im Laufe der Zeit ergeben haben, als auch mit inzwischen veränderten Mengeneffekten aufgrund der detaillierten Ausführungs- und Genehmigungsplanung.

So seien unter anderem zusätzlich rund 200 Kilometer Leitungen zu verlegen. Zum Beispiel, weil es neue Baugebiete zu berücksichtigen gelte, die ebenfalls zu unterversorgten Gebieten zählen. Darüber hinaus habe der Landkreis zwischenzeitlich entschieden, jedem Gebäude in unterversorgten Gebieten einen Anschluss an das Glasfasernetz zu ermöglichen. Allein diese Mengeneffekte führten zu Mehrkosten von bis zu knapp 30 Millionen Euro. Preiseffekte würden mit bis zu rund 20 Millionen Euro zu Buche schlagen. Diese seien auf den inzwischen herrschenden Bauboom sowie auf höhere Materialpreise in der Glasfasertechnologie zurückzuführen, so Kämpfer.

Anschließend betonten Vertreter nahezu aller im Kreistag vertretenen Parteien die Bedeutung des Glasfasernetzes für die Zukunftsfähigkeit des Landkreises und ihre Bereitschaft, das Projekt trotz deutlich höherer Kosten als zunächst angenommen weiterhin zu unterstützen.

„Das Projekt ist ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor und mindestens ebenso wichtig für die künftige medizinische Versorgung bei uns auf dem Lande. Außerdem bedeutet es eine deutliche Wertsteigerung der Grundstücke“, so Hans-Heinrich Weichsel für die CDU. Auch Andreas Dobslaw ließ für die SPD keinen Zweifel an der Sinnhaftigkeit des geplanten Netzes aufkommen: „Wir brauchen diese Technologie. Es geht nicht um 127 Millionen Euro, sondern um die Zukunft dieser Region.“ Als „immens wichtiges Projekt“ bezeichnete auch Martin Feller von Bündnis 90/Die Grünen das Vorhaben. Angesichts der sich abzeichnenden deutlichen Kostensteigerung werde seine Partei allerdings ein Untersuchungsgremium beantragen. Zustimmung zu diesem Antrag signalisierte anschließend Maik Hieke für die AfD, die jedoch ebenfalls das Projekt unterstütze und für den Nachtragshaushalt stimmte. Als „überflüssig“ bezeichnete Alfred Meyer für die UWG ein solches Untersuchungsgremium. Die Kreispolitik sei durch die Kreisverwaltung während des gesamten Prozesses ausreichend über den jeweils aktuellen Sachstand informiert worden. Ein Glasfasernetz schaffe Arbeitsplätze, erhöhe das Steueraufkommen und sorge für Wohnqualität, so Meyer. Auch Rainer Fabel ließ für die FDP keinerlei Zweifel daran, dass das Projekt durch seine Fraktion „voll mitgetragen“ wird.

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