• Tagesordnung - Sitzung des Kreistages des Landkreises Uelzen  

    Bezeichnung: Sitzung des Kreistages des Landkreises Uelzen
    Gremium: Kreistag des Landkreises Uelzen
    Datum: Di, 27.09.2016    
    Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
    Raum: Kurhaus Bad Bevensen - Großer Saal,
    Ort: Dahlenburger Straße 1, 29549 Bad Bevensen

    TOP   Betreff Vorlage

    Ö 1  
    Eröffnung der öffentlichen Sitzung    
    Ö 2  
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
    Ö 3  
    Einwohnerfragestunde    
    Ö 4  
    Feststellung der Tagesordnung    
    Ö 5  
    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.06.2016
    SI/2016/092  
       
       
    Ö 6  
    Ergänzungsbeschluss Jahresüberschuss 2012
    VO/2016/243  
    Ö 7  
    Beschluss über den Jahresabschluss 2013    
    Ö 8  
    Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für die Zuweisungen an Gemeinden im Bereich der wirtschaftlichen Jugendhilfe (Kindertagesstätten)    
    Ö 9  
    Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Kreistagsabgeordnete und ehrenamtlich tätige Personen beim Landkreis Uelzen    
    Ö 10  
    Enthält Anlagen
    Zielfindungs- und Strukturprozess der Metropolregion Hamburg
    Enthält Anlagen
    VO/2016/224  
    Ö 11  
    Enthält Anlagen
    Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Uelzen
    Enthält Anlagen
    VO/2016/229  
        VORLAGE
       

    Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss dem Kreistag zu empfehlen wie folgt zu beschließen:

    1. Der von der FB Audit Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hannover, geprüfte und unter dem 30.06.2016 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen für das Wirtschaftsjahr 2015 mit einer Bilanzsumme von 19.145.259,41 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 68.062,70 € und der Lagebericht des Wirtschaftsjahres 2015 werden festgestellt.
    2. Der Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2015 in Höhe von 68.062,70 € wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.
    3. Der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen wird gemäß § 33 EigBetrVO Nds. für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung erteilt.

     

     

       
        05.09.2016 - Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
        Ö 6 - ungeändert beschlossen
       

    Beschluss:

    Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss dem Kreistag zu empfehlen wie folgt zu beschließen:

    1. Der von der FB Audit Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hannover, geprüfte und unter dem 30.06.2016 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen für das Wirtschaftsjahr 2015 mit einer Bilanzsumme von 19.145.259,41 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 68.062,70 € und der Lagebericht des Wirtschaftsjahres 2015 werden festgestellt.
    2. Der Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2015 in Höhe von 68.062,70 € wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.
    3. Der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen wird gemäß § 33 EigBetrVO Nds. für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung erteilt.

     

     

     

    Abstimmungsergebnis:

     

    Ja:

    6

    Nein:

    0

    Enthaltungen:

    0

     

     

    Anlagen:  
      Nr. Name    
    Anlage 1 1 Vortrag JA_2015_AWB Kompatibilitätsmodus (509 KB)      
       
        20.09.2016 - Kreisausschuss
        N 18 - ungeändert beschlossen
        (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
       
        27.09.2016 - Kreistag des Landkreises Uelzen
        Ö 11 - ungeändert beschlossen
       

    Beschluss:

    Der Kreistag beschließt:

    1. Der von der FB Audit Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hannover, geprüfte und unter dem 30.06.2016 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen für das Wirtschaftsjahr 2015 mit einer Bilanzsumme von 19.145.259,41 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 68.062,70 € und der Lagebericht des Wirtschaftsjahres 2015 werden festgestellt.
    2. Der Jahresüberschuss des Wirtschaftsjahres 2015 in Höhe von 68.062,70 € wird der allgemeinen Rücklage zugeführt.
    3. Der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen wird gemäß § 33 EigBetrVO Nds. für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung erteilt.

     

     

    Abstimmungsergebnis:

     

    Ja:

    37

    Nein:

    0

    Enthaltungen:

    0

     

     

    Ö 12  
    Gebäudemanagement Uelzen Lüchow-Dannenberg gAöR - Feststellung des Jahresabschlusses 2011    
    Ö 13  
    Enthält Anlagen
    Antrag der Gruppe Die Grünen/Bündnis Zukunft auf Fassung eines Vorbehaltsbeschlusses gemäß § 58 Abs. 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
    Enthält Anlagen
    VO/2016/219  
    Ö 14  
    Kreishausneubau; Standortentscheidung
    VO/2016/249  
    Ö 15  
    Abberufung Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Uelzen    
    Ö 16  
    Abberufung eines Prüfers im Rechnungs- und Kommunalprüfungsamt    
    Ö 17  
    Versetzung in den Ruhestand eines Leitenden Kreisverwaltungsdirektors    
    Ö 18  
    Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses    
    Ö 19  
    Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten    
    Ö 20  
    Anfragen    
    Ö 21  
    Einwohnerfragestunde    
    Ö 22  
    Verabschiedung der Kreistagsabgeordneten    
    Ö 23  
    Schließung der öffentlichen Sitzung