• Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

    Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
    Gremium: Kreisausschuss
    Datum: Di, 10.12.2019    
    Zeit: 17:00 - 20:13 Anlass: Sitzung
    Raum: Besprechungszimmer 102 - Ilmenau -, I. OG, Kreishaus
    Ort: Veerßer Str. 53, 29525 Uelzen

    TOP   Betreff Vorlage

    N 1     Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung      
    N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
    N 3     Feststellung der Tagesordnung      
    N 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.11.2019      
    N 5     Glasfasernetz      
    N 6     Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für eine Dezernentin/ einen Dezernenten im Bereich des Dezernates II im Vorgriff auf den Stellenplan 2020      
    N 7     Stellenplan für das Jahr 2020      
    N 8     Gebührenkalkulation awb 2020 bis 2022      
    N 9     Wirtschaftsplan Abfallwirtschaftsbetrieb 2020      
    N 10     Antrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Mittel für den Radwegebau auf 400.000 € jährlich      
    N 11     Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel für den Unterhalt von Radwegen      
    N 12     Etatentwurf für das Haushaltsjahr 2020 - Fortschreibung      
    N 13     Überplanmäßige Auszahlung für Vertragscontrolling im Zusammenhang mit dem Kreishausneubau      
    N 14     Bundesprogramm "Demokratie leben": Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen      
    N 15     Neustrukturierung der Gebühren des Gebührentarifs zu der Satzung über die Gebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Uelzen vom 01.01.1998      
    N 16     Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgabe der Beschaffung und Bereithaltung von Feuerwehrschläuchen      
    N 17     Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Budget Förderung i.d. Familie, Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe (051-04)      
    N 18     Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 40.000,00 € für umweltbezogene Einzelerkundungsmaßnahmen      
    N 19     Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zur Überprüfung der Grundwassermessstellen in Wulfsode und Reinstorf      
    N 20     Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - Gebührenerlass für Erlaubnisse / Befreiungen in Natur- und Landschaftsschutzgebieten      
    N 21     Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Klimanotstand im LK Uelzen      
    N 22     Kreishausneubau - Beschlusszuständigkeiten      
    N 23     Unfallhäufungsstelle Esterholzer Kreuz      
    N 24     Nachkalkulation Abfallgebühren 2016 - 2018      
    N 25     Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Uelzen - Änderung und Anpassung      
    N 26     IT-Verbund Uelzen gAöR - Vereinbarung und Satzung zur Aufnahme der Samtgemeinde Boldecker Land      
    N 27     Celle-Uelzen Netz GmbH - a) Wirtschaftsplan 2020 b) Gewährung einer Einlage seitens der SVO Holding GmbH in die Sparte Strom c) frühzeitige Beauftragungen und längerfristige Kontingente für die Planung der Celle-Uelzen Netz GmbH      
    N 28     SVO Holding GmbH - a) Wirtschaftsplan 2020 b) Gewährung einer Einlage der SVO Holding GmbH in die Celle-Uelzen Netz GmbH c) Wahrnehmung von Gesellschafterrechten in der Celle-Uelzen Netz GmbH durch die Geschäftsführung der SVO Holding GmbH für die frühzeitige Beauftragungen und längerfristige Kontingente für die Planung der Celle-Uelzen Netz GmbH      
    N 29     Uelzener Hafenbetriebs- und Umschlags-GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages      
    N 30     Besetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und anderer Gremien      
    N 31     Vertretung des Landkreises Uelzen im Verwaltungsrat der Gemeinsamen kommunalen Anstalt IT-Verbund Uelzen und in der Trägerversammlung des Jobcenters Landkreis Uelzen      
    N 32     Verweisungsbeschluss: Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit des Fahrradtransportes im ÖPNV des Landkreises Uelzen      
    N 33     Verweisungsbeschluss: Antrag der SPD-Fraktion auf Aufstellung von Fahrradanlehnbügeln an allen Bushaltestellen des Landkreises Uelzen      
    N 34     Verweisungsbeschluss: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Erstellung eines Katasters bzgl. Bauausgleichsflächen, für die Erstellung von Baum- und Blühstreifen      
    N 35     Verweisungsbeschluss: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Unterstützung der Kommunen im Bereich Klimaschutz      
    N 36     Berichte der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten      
    N 37     Anfragen      
    N 38     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung