• Tagesordnung - Sitzung des Kreisausschusses  

    Bezeichnung: Sitzung des Kreisausschusses
    Gremium: Kreisausschuss
    Datum: Di, 24.11.2020    
    Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
    Raum: Stadthalle Uelzen
    Ort: Am Schützenplatz 1, 29525 Uelzen

    TOP   Betreff Vorlage

    N 1     Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung      
    N 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
    N 3     Feststellung der Tagesordnung      
    N 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.10.2020      
    N 5     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.11.2020      
    N 6     Glasfasernetz      
    N 7     Corona-Pandemie im Landkreis Uelzen – Sachstand      
    N 8     Kreishausneubau - Sachstand      
    N 9     Besetzung Dienstposten Querschnittsdezernat      
    N 10     Einstellung Klimaschutzkoordinator (m/w/d)      
    N 11     Einstellung Brandschutzprüfer (m/w/d)      
    N 12     Überplanmäßige Auszahlung im Bereich "Ausbildung" im Haushaltsjahr 2019      
    N 13     Ernennung eines neuen Beiratsmitgliedes für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Uelzen      
    N 14     Jugendfreizeiteinrichtungen des Landkreises Uelzen      
    N 15     Änderung der Satzung und Richtlinie des Landkreises Uelzen zur Förderung der Kindertagespflege      
    N 16     Entwurf des 18. Kindertagesstättenbedarfsplans des Landkreises Uelzen für die Jahre 2020 - 2023      
    N 17     Teilregionale Vereinbarung über die gemeinsame Erziehung behinderter und nichtbehinderter Kinder in der Gemeinde Oetzen      
    N 18     Kulturpreis des Landkreises Uelzen 2020/21      
    N 19     Oberschule Rosche - Schaffung von 2 zusätzlichen Unterrichtsräumen      
    N 20     Oberschule Ebstorf - Schaffung von zusätzlichen Räumen      
    N 21     Oberschule Suderburg - Änderung der Organisationsform von einer teilgebundenen in eine offene Ganztagsschule      
    N 22     Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, Die Linke, Grüne auf ein strukturiertes Abstimmungsverfahren zur zukünftigen Schullandschaft      
    N 23     Gemeinsamer Antrag der CDU- und der UWG-Fraktion auf Abschluss eines Bildungspaktes für die weitere Entwicklung der Schullandschaft      
    N 24     Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP auf kostenlosen ÖPNV für den Sekundarbereich 2 an den allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Uelzen      
    N 25     Anpassung des bestehenden UE-Tarifs an den HVV-Tarif nach Preiserhöhung      
    N 26     Förderung der Erstbeschaffung und Inbetriebnahme des Bürgerbusses Bad Bevensen im Rahmen einer in den ÖPNV integrierten Bedienung      
    N 27     Antrag der SPD-Fraktion auf ein lebenslanges Nutzungsrecht für den ÖPNV bei freiwilligem und dauerhaftem Verzicht auf die Fahrerlaubnis      
    N 28     Antrag Offenes Klimaschutzbuch 2022 der SPD-Fraktion im Kreistag Nr. 1: Erstellung eines Klimaschutzgutachtens mit Ableitung eines Maßnahmenkataloges zum Klimaschutz      
    N 29     Fortschreibung des GVFG-Mehrjahresprogramms 2021-2025      
    N 30     Gründung einer Naturschutzstiftung des Landkreises Uelzen      
    N 31     Benennung von Mitglieder ins Kuratorium der Naturschutzstiftung des Landkreises Uelzen      
    N 32     Antrag der CDU-Fraktion: Digitalisierung      
    N 33     Wasserversorgungszweckverband Landkreis Uelzen - a) Beschlussfassung der Gebührenkalkulation für die Kalkulationsperiode 2021 - 2023 b) Beschlussfassung über die 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentl. Wasserversorgung des Wasserversorgungszweckverbandes Landkreis Uelzen - Wasserabgabensatzung in der Fassung vom 06.12.1989      
    N 34     Wasserversorgungszweckverband Landkreis Uelzen a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 b) Entlastung des Verbandsgeschäftsführers und des Verbandsausschusses      
    N 35     Kurservicegesellschaft Bad Bevensen mbH -a) Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 b) Beschlussfassung über die Abdeckung des Jahresverlustes 2019 c) Entlastung des Geschäftsführers      
    N 36     Kurgesellschaft Bevensen GmbH - a) Beratung und Beschlussfassung über die Festellung des Jahresabschlusses 2019 b) Beschlussfassung über die Abdeckung des Jahresverlustes 2019 c) Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2019      
    N 37     Verweisungsbeschluss: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Atommüllendlager - Uelzen muss sich aktiv mit einbringen"      
    N 38     Verweisungsbeschluss: Antrag der FDP Kreistagsfraktion "Jahresergebnisse auf den aktuellen Stand bringen" (Prüfung der Jahresergebnisse von einem Wirtschaftsprüfungsunternehmen)      
    N 39     Verweisungsbeschluss: Antrag der FDP auf Schaffung einer neuen Buslinie zwischen Himbergen und Altenmedingen      
    N 40     Verweisungsbeschluss: Antrag der SPD auf jährliche Berichterstattung zu den Schulabschlüssen der allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Uelzen      
    N 41     Verweisungsbeschluss: Antrag des Bündnis 90/Die Grünen auf Neuausrichtung der Ersatzzahlungen bei der Übertragung von Aufgaben der Jugendhilfe gemäß § 69 KJHG      
    N 42     Berichte der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten      
    N 43     Anfragen      
    N 44     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung