Landkreis Uelzen
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Sitzung
Kreistag des Landkreises Uelzen - 15.12.2020
Grunddaten
Betreff:
Sitzung des Kreistages des Landkreises Uelzen
Gremium:
Kreistag des Landkreises Uelzen
Datum:
Di., 15.12.2020
Status:
öffentlich
(Sitzung abgeschlossen)
Uhrzeit:
16:30
Anlass:
Sitzung
Raum:
Jabelmannhalle Uelzen
Ort:
Eschemannstraße 5-9, 29525 Uelzen
Tagesordnung
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Alle
Verlaufsprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Öffentlicher Teil (16:30 - 20:15 Uhr)
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.09.2020
SI/2020/976
Ö 6
Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, Die Linke, Grüne auf ein strukturiertes Abstimmungsverfahren zur zukünftigen Schullandschaft
VO/2020/216
vertagt
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der CDU- und der UWG-Fraktion auf Abschluss eines Bildungspaktes für die weitere Entwicklung der Schullandschaft
VO/2020/217
vertagt
Ö 8
Wirtschaftsplan 2021 des Abfallwirtschaftsbetriebes Landkreis Uelzen
VO/2020/189
ungeändert beschlossen
Ö 9
Operative Ziele für den Haushalt 2021
VO/2020/105-4
geändert beschlossen
Ö 10
Stellenplan für das Jahr 2021
VO/2020/169-3
geändert beschlossen
Ö 11
Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP auf kostenlosen ÖPNV für den Sekundarbereich 2 an den allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Uelzen
VO/2020/164-1
ungeändert beschlossen
Ö 12
Oberschule Rosche - Schaffung von 2 zusätzlichen Unterrichtsräumen
VO/2020/168-1
ungeändert beschlossen
Ö 13
Oberschule Ebstorf - Schaffung von zusätzlichen Räumen
VO/2020/181
ungeändert beschlossen
Ö 14
Fortgeschriebener Etatentwurf 2021
VO/2020/215-2
geändert beschlossen
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Budget Förderung i.d. Familie, Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe (051-04) für das HH-Jahr 2020
VO/2020/234
ungeändert beschlossen
Ö 16
Allgemeine Richtlinie des Landkreises Uelzen über die Gewährung und Verwendung von freiwilligen Zuwendungen - Zuwendungsrichtlinie -
VO/2020/147
ungeändert beschlossen
Ö 17
Besetzung Dienstposten Querschnittsdezernat
VO/2020/195
ungeändert beschlossen
Ö 18
Feststellung der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis
VO/2020/232
ungeändert beschlossen
Ö 19
Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2021
VO/2020/233
ungeändert beschlossen
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion auf ein lebenslanges Nutzungsrecht für den ÖPNV bei freiwilligem und dauerhaftem Verzicht auf die Fahrerlaubnis
VO/2019/170-2
ungeändert beschlossen
Ö 21
Antrag Offenes Klimaschutzbuch 2022 der SPD-Fraktion im Kreistag Nr. 1: Erstellung eines Klimaschutzgutachtens mit Ableitung eines Maßnahmenkataloges zum Klimaschutz
VO/2020/037-1
ungeändert beschlossen
Ö 22
Änderung der Satzung und Richtlinie des Landkreises Uelzen zur Förderung der Kindertagespflege
VO/2020/174
ungeändert beschlossen
Ö 23
Ernennung eines neuen Beiratsmitgliedes für den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Uelzen
VO/2020/180-1
ungeändert beschlossen
Ö 24
Jobcenter Landkreis Uelzen - Entsendung in die Trägerversammlung
VO/2020/219-1
ungeändert beschlossen
Ö 25
Bundesprogramm "Demokratie leben":(nichtöffentlich)
Ö 26
Satzungsänderungen der Entsorgungssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Uelzen zum 01.01.2021
VO/2020/190
ungeändert beschlossen
Ö 27
Neufassung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Almstorfer Moor"
VO/2020/222-1
ungeändert beschlossen
Ö 28
Ausweisung des Naturschutzgebietes "Schierbruch und Forellenbachtal" durch Neuverordnung
VO/2020/193-3
ungeändert beschlossen
Ö 29
Ausweisung Naturschutzgebiet "Oberer Gosebach"
VO/2020/194-1
ungeändert beschlossen
Ö 30
Ausweisung des Landschaftsschutzgebiets "Kleingewässerlandschaft bei Strothe und Almstorf"
VO/2020/221-3
ungeändert beschlossen
Ö 31
Gründung einer Naturschutzstiftung des Landkreises Uelzen
VO/2020/122-2
ungeändert beschlossen
Ö 32
Benennung von Mitglieder ins Kuratorium der Naturschutzstiftung des Landkreises Uelzen
VO/2020/210-1
ungeändert beschlossen
Ö 33
Veräußerung einer kreiseigenen Liegenschaft
VO/2020/145
ungeändert beschlossen
Ö 34
Zweckverband Gesundheitsamt Uelzen/Lüchow-Dannenberg - Struktur
Ö 35
Gemeinsamen kommunalen Anstalt IT-Verbund Uelzen - Vertretung des Landkreises Uelzen im Verwaltungsrat
VO/2020/236
ungeändert beschlossen
Ö 36
Bestimmung eines Ausschussvorsitzes
VO/2020/218-1
ungeändert beschlossen
Ö 37
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 38
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Ö 39
Anfragen
Ö 40
Einwohnerfragestunde
Ö 41
Schließung der öffentlichen Sitzung