Frau Lotz beginnt mit dem aktuellen Sachstand in Sachen Radwegekonzept:
Statt - wie beantragt - „Radwegebaubedarfsanalyse“ oder andere kursierende Begriffe (Radwegebedarfsanalyse, Radverkehrskonzept, Radverkehrswegeplanung, Radwegebaukonzept) zu benutzen, wird nun zukünftig der Begriff Radwegekonzept verwendet werden – mit Zustimmung der Ausschussmitglieder.
Zur Anregung im Antrag vom 15.01.2016, die Stadt Uelzen beim Radwegekonzept zu beteiligen, ist anzumerken, dass die Stadt Uelzen ihr Radverkehrskonzept im Fachausschuss am 28.04.2016, 18.00 Uhr, öffentlich vorstellt. Das Konzept wurde vom Straßenverkehrsamt der Stadt und der neuen Klimaschutzbeauftragten erarbeitet.
Zu den Fördermöglichkeiten erläutert die Amtsleiterin, dass der „Nationale Radverkehrsplan 2020 – Förderung nicht-investiver Modellprojekte 2017“ nicht in Frage komme, weil es sich hier um eine vorwiegend lokale Maßnahme ohne Übertragbarkeit auf vergleichbare Anwendungsfälle handelt.
Ebenso wenig wäre die Erstellung eines Radwegekonzeptes im Rahmen des „Bundeswettbewerbs Klimaschutz im Radverkehr 2016“ förderfähig, weil hier kein investives Projekt mit Modellhaftigkeit, Vorbildcharakter und Potenzial zur breiten Nachahmung vorliegt.
Nach den bisherigen Erkenntnissen wäre evtl. eine Bundesförderung nach der „Kommunalrichtlinie“ (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative) möglich. Hier gibt es eine Förderung von Einstiegsberatung und Konzepte für die Erstellung von Klimaschutzteilkonzepten.
Und abschließend wird geprüft, ob ein Zuschuss über die LEADER-Region beantragt werden kann.
Zurzeit sei der Plan, von vier Planungsbüros Angebote einzuholen:
-SVK Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen, Aachen
-SHP Ingenieure GbR, Hannover (Konzept für Landkreis Harburg)
-PGV Planungsgemeinschaft Verkehr, Alrutz, Hannover
-AUbe Tourismusberatung, Bielefeld
Letzteres Büro hat im vergangenen Jahr im Auftrage der HeideRegion bereits das touristische Radverkehrsnetz erfasst und beurteilt, woraus dann eine Beschilderung aller Radwege erstellt wurde, übrigens mit Förderung der Leader-Region. Der Inhaber des erstgenannten Büros hatte in der Ausschusssitzung im September letzten Jahres den Vortrag „Multimodalität und Radverkehrsförderung im ländlichen Raum“ gehalten
Herr Peters fasst zusammen, dass die Verwaltung auf dem guten Weg sei, bis zur nächsten Sitzung am 08.06.2016 einen Beschlussvorschlag zum weiteren Vorgehen machen zu können.
Außerdem setzt Frau Lotz die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand beim Bau der Radwege an Kreisstraßen in Kenntnis. In 2015 wurden folgende Radwege gebaut:
- K 38, Bargfeld – Gerdau (Anne-Contermann-Weg)
Abnahme17.12.2015 – ohne LR eingeweiht am 21.12.2015
- K 32, Ellerndorf – Brockhöf
Restarbeiten wurden noch durchgeführt, so dass eine Abnahme voraussichtlich in der 19. KW ab 9. Mai 2016 stattfinden wird.
- K 1, Hönkenmühle – Edendorf
Erste Abnahme war am 19.12.2015, bei der einige Mängel festgestellt wurden. Die abschließende Abnahme der Sanierungsstrecke findet am 28.04.2016 statt.
Im laufenden Jahr 2016 werden gebaut:
Das Vergabeverfahren ist kurz vor dem Abschluss, als Baubeginn ist Mai 2016 vorgesehen.
Hier läuft ebenfalls das Vergabeverfahren und mit dem Bau soll im Mai 2016 begonnen werden.
- K 20, Varendorf – Steddorf
Diese Maßnahme ist noch nicht ausgeschrieben, weil es Probleme bei der Planung gab.
In Vorbereitung für 2017 sind
K 2, Bohndorf – Bavendorf Bahnhof und
K 42, Niendorf – Elbeseitenkanal – Wulfstorf.
Es gibt Hinweise, dass evtl. auch der Radweg K 51, Gr. Liedern – Lehmke geplant wird.
Der Ausschuss nimmt die Berichte zur Kenntnis.