ALLRIS - Auszug

01.11.2016 - 16 Benennung von Mitgliedern in Aufsichtsräten, Be...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Verlaufsprotokoll

Landrat Dr. Blume trägt anhand der Vorlage die neu zu besetzenden Gremien im Einzelnen vor:

  1. Beirat für Menschen mit Behinderungen

Landrat Dr. Blume verliest die von den Institutionen vorgeschlagenen ehrenamtlichen Mitglieder. Der Sozialdezernent sowie der Amtsleiter des Sozialamtes unterstützen den Beirat beratend.

Institutionen

Mitglieder

Stellvertreter

Kreisarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Uelzen
(3 Personen)

Birgitt Sörnsen (AWO)

 

Dr. med. Gertrud
Drüge
(Caritas)

 

Stephan Liedke (Paritätischer)

Matthias Jacke
(Diakonie)

 

Jaqueline Siwak (DRK)

Clemens Jansen
(Caritas)

Kreissportbund

Torsten Lehmann

Andreas Hatesaul

Kreishandwerkerschaft

Andreas Rulitschka

Sandra Buss

Haus der Lebenshilfe

Thorsten Hilmer

Andrea Beckmann

Blinden- u. Sehbehindertenverband

Ingeborg Hennings-von der Ohe

Marion Reger

Sozialverband Deutschland e.V. Kreisverband Uelzen (1 Person)

Thomas Harms

Thomas Schröder

Beratende Mitglieder

 

Sozialdezernent

LKVD Heinisch

Sozialamtsleiter

KOAR Marienfeld

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Beirat für Menschen mit Behinderungen zu entsenden.

 

  1. Bürgerstiftung für den Landkreis Uelzen – Stiftungsrat

Landrat Dr. Blume trägt vor, dass hier insgesamt 4 Personen zu benennen sind, von denen nur 2 dem Kreistag angehören dürfen. Folgende Personen wurden vorgeschlagen:

 

Mitglied

Stellvertreter

CDU(2)

Martin Oesterley

-

 

Ursula Held

-

SPD (1)

Birgit Pichan

-

Grüne (1)

Gudrun Klippe

-

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Stiftungsrat der Bürgerstiftung für den Landkreis Uelzen zu entsenden.

 


  1. Bürgerstiftung für den Landkreis Uelzen – Stiftungsvorstand

Landrat Dr. Blume erklärt, dass gemäß Satzung der Bürgerstiftung für die Dauer der Wahlperiode 3 Personen vom Kreistag zu entsenden sind – einer davon muss der Landrat sein:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat kraft Amtes

LR Dr. Blume

-

CDU(1)

Hans-Jürgen Stöcks

-

SPD(1)

Sylvia Meier

-

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Stiftungsvorstand der Bürgerstiftung für den Landkreis Uelzen zu entsenden.

 

  1. Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg gAöR – Verwaltungsrat

Landrat Dr. Blume fasst anhand der Vorlage zusammen, dass 2 Vertreter sowie der Landrat zu entsenden sind. Landrat Dr. Blume habe von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, einen Bediensteten zu entsenden. Darüber hinaus sei laut Satzung der gemeinsamen Anstalt für jedes Verwaltungsratmitglied ein Vertreter und zwei Beschäftigtenvertreter zu benennen:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat kraft Amtes/ Bediensteter

BD Peters

BOR Partzsch

CDU(1)

Edgar Staßar

Karsten Jäkel

SPD(1)

Jan Henner Putzier

Peter Hallier

Beschäftigtenvertreterin

Cornelia Adam

 

Beschäftigtenvertreter

Martin Dellner

 

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

40

Nein:

0

Enthaltungen:

3

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Verwaltungsrat des Gebäudemanagement Uelzen/Lüchow-Dannenberg gAöR zu entsenden.

 

  1. Gesellschaft für Wohnungsbau des Kreises Uelzen mbH – Aufsichtsrat

Landrat Dr. Blume fasst anhand der Vorlage den Sachverhalt zusammen. Auf Antrag der SPD soll eine Umbesetzung erfolgen, da der KTA Munstermann nunmehr der UWG-Fraktion angehöre.

Für KTA Munstermann wird KTA Jürgen Peter Hallier von der SPD vorgeschlagen. Seine Mitgliedschaft endet mit Ablauf der ordentlichen Gesellschafterversammlung 2018.

Der Vorsitzende lässt abstimmen.


Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, KTA Hallier bis zum Ablauf der ordentlichen Gesellschafterversammlung 2018 in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wohnungsbau des Kreises Uelzen mbH zu entsenden.

 

  1. IT-Verbund – Verwaltungsrat

Landrat Dr. Blume trägt anhand der Vorlage vor. Er selbst habe von seinem Recht Gebrauch gemacht und EKR Liestmann entsandt und verliest ergänzend die Vorschläge der Fraktionen:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat kraft Amtes/ Bediensteter

EKR Liestmann

LR Dr. Blume

CDU(1)

Stefan Hüdepohl

Max Lemm

SPD(1)

Jan Henner Putzier

Peter Hallier

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

41

Nein:

0

Enthaltungen:

2

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Verwaltungsrat des IT-Verbund zu entsenden.

 

  1. Jobcenter – Trägerversammlung

Landrat Dr. Blume verliest die Vorschläge und entsendet für sich weiterhin LKVD Heinisch:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat § 138 Abs. 2 NKomVG

LKVD Heinisch

LR Dr. Blume

CDU(1)

Henning Stöcks

Hans-Heinrich Weichsel

SPD(1)

Birgit Pichan

Andreas Dobslaw

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in die Trägerversammlung des Jobcenters zu entsenden.

 

  1. Kurgesellschaft Bevensen GmbH – Aufsichtsrat

Landrat Dr. Blume fasst anhand der Vorlage den Sachverhalt zusammen und ergänzt, dass die UWG den Antrag auf Umbesetzung gestellt habe und entsendet KTA Alfred Meyer. KTA Meyer übernehme die Amtszeit des abzuberufenden KTA (31.10.2017).

Die CDU ruft daher Martin Oesterley ab.

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

41

Nein:

0

Enthaltungen:

2

 

Der Kreistag beschließt, Martin Oesterley abzurufen und KTA Alfred Meyer für die restliche Amtszeit bis zum 31.10.2017 in den Aufsichtsrat der Kurgesellschaft Bevensen zu berufen.

 

  1. Sparkasse Uelzen/Lüchow-Dannenberg AöR – Verwaltungsrat

Landrat Dr. Blume fasst anhand der Vorlage den Sachverhalt zusammen und verliest die Vorschläge:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat § 138 Abs. 2 NKomVG

LR Dr. Blume

-

CDU(2)

Karsten Jäkel

-

 

Edgar Staßar

-

SPD(1)

Andreas Dobslaw

-

Grüne(1)

Martin Feller

-

UWG(1)

Ralf Munstermann

-

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

41

Nein:

0

Enthaltungen:

2

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Verwaltungsrat der Sparkasse Uelzen/Lüchow-Dannenberg AöR zu entsenden.

Die Vertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes werden angewiesen, diese Mitglieder in den Verwaltungsrat der Sparkasse Uelzen Lüchow-Dannenberg zu entsenden.

 

  1. SVO Holding GmbH – Aufsichtsrat

Landrat Dr. Blume trägt anhand der Vorlage vor. Folgende Personen sind vorgeschlagen:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat § 138 Abs. 2 NKomVG

LR Dr. Blume

-

CDU(1)

Jörg Hillmer

-

SPD(1)

Peter Hallier

-

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Aufsichtsrat der SVO Holding GmbH zu entsenden.

  1. Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen (VNO) – Aufsichtsrat

Landrat Dr. Blume fasst anhand der Vorlage zusammen, dass gemäß Satzung 2 Mitglieder von den Gesellschaftern entsendet werden:

 

Mitglied

Stellvertreter

Landrat § 138 Abs. 2 NKomVG

LR Dr. Blume

-

KTA

Edgar Staßar

Jan Henner Putzier

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Aufsichtsrat der Verkehrsgesell­schaft Nord-Ost-Niedersachsen (VNO) zu entsenden.

 

  1. Widerspruchsbeirat

Landrat Dr. Blume trägt anhand der Vorlage den Sachverhalt vor. Als Stellv. Ausschussvorsitzender wird KTA Henning Stöcks benannt.

 

Mitglied

Sozialauschussvorsitzender

KTA Jürgen Hinrichs

Stellv. Sozialausschussvorsitzender

KT Henning Stöcks

(AWO)

Inge Lenski (AWO)

(Caritas)

Ralf Ritter (Caritas)

(SoVD)

Peter Schulz (SoVD)

Der Vorsitzende lässt abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Widerspruchsbeirat zu entsenden.

 

  1. Zweckverband Kreisvolkshochschule Uelzen/Lüchow-Dannenberg – Beirat

Landrat Dr. Blume fasst anhand der Vorlage den zugrunde liegenden Sachverhalt zusammen. Folgende Personen sollen in den Beirat der KVHS entsandt werden:

 

Mitglied

Stellvertreter

Beschäftigter Landkreis Uelzen

KOAR Kerstin Hagelstein

-

CDU(2)

Hans-Jürgen Cordes

-

 

Dr. Günther Graf

-

SPD(2)

Birgit Pichan

-

 

Kurt Ziplys

-

Grüne(1)

Markus Jordan

-

UWG(1)

Uwe Beecken

-

Der Vorsitzende lässt abstimmen.


Abstimmungsergebnis:

Ja:

43

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

Der Kreistag beschließt, die vorstehend Genannten in den Beirat des Zweckverbandes Kreisvolkshochschule Uelzen/Lüchow-Dannenberg  zu entsenden.

 

 

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Beschluss:

Die vorgenannten Besetzungen werden festgestellt.