Glasfasernetz
Frau Kämpfer brichtet, dass zum 1.1. bzw. 1.2.2017 zwei Ingenieure eingestellt werden, die für das Glasfaserprojekt sowie den Hafen und den Flugplatz zuständig sein werden. Beide kommen aus dem Landkreis Uelzen. Nachdem die Ingenieurbüros beauftragt worden sind, werden jetzt die Ausführungs- und Genehmigungsplanung erstellt sowie die Ausschreibung der Bauleistungen vorbereitet. Die Vorvermarktung des ersten Clusters werde im Frühjahr 2017 starten, im Jahr 2019 werden alle Gebiete, in denen die Vorvermarktungsquote erreicht sei, angeschlossen sein. Die häufigsten Fragen seien die nach dem Zeitplan, den Kosten, den weißen/schwarzen Flecken und nach den Folgen, wenn jetzt ein neuer Vertrag mit einem Telekommunikationsunternehmen abgeschlossen werden muss.
ÖPNV
KOARin Hagelstein leitet in das Thema und die Problematik der letzten Monate ein.
Herr Wiesner (VNO) führt einige Problemfelder des neuen und anschließend zum 17.10.2016 aktualisierten Fahrplans aus. Diese sind zunächst die Pufferzeiten, wobei diese sich am alten Fahrplan orientierten. Es wurden An- und Abfahrten vorgezogen. Hierdurch verlängerten sich die Gesamtfahrten teilweise. Zusätzliche Fahrten wurden eingefügt, um Kapazitäten anzupassen. Die Anschlüsse sind im neuen Plan tabellarisch dargestellt und erkennbar. Bei Frühfahrten wurden Anschlüsse an den IC bspw. nach Hannover berücksichtigt. Geänderte Schulzeiten wurden in den Fahrplan eingepflegt. Dies erfolgte erst zum 17.10., da einige Schulen die Anpassungen erst sehr spät mitteilten, so dass eine Änderung zum 01.08.2016 nicht mehr möglich war.
KTA Sackmann gab die Bewertung aus den Fraktionen weiter, dass die VNO und die Kreisverwaltung schlecht, die Haller Busbetrieb GmbH (HBB) sehr schlecht gearbeitet hätten.
KTA Fabel schließt sich dem an und ergänzt, es sei nicht an Umstiege gedacht worden, Schüler seien stehen gelassen worden, der Rufbus sei über Gebühr genutzt worden, Haltestellen fehlten. Da sei noch Handlungsbedarf gerade auch in Uelzen. Die Unterweisung des Fahrpersonals sei nicht hinreichend erfolgt. Weiterhin bemängelter KTA Fabel die Kapazitäten der Busse und die Beförderungszeiten gem. Satzung, die recht lang seien. Rufbusse seien mehrere Mal nicht gekommen. Es sei Nachbesserung notwendig. Es sei fraglich, ob die vereinbarte Leistung erbracht sei.
LR Dr. Blume weist darauf hin, dass die Politik diese Pläne kannte und beschlossen hat.
KOI Karl erläutert, dass der Plan insgesamt neu war und neue Verkehre wie die Rufbusbeförderung hinzukamen. Hier gab es mit Einführung des neuen Liniennetzes aus Sicht der Verwaltung vier Problemkategorien. Erstens die Kapazitäten. Bedingt durch die Reihenfolge der Busse bspw. an der Haltestelle Agentur für Arbeit in Uelzen waren Umstiege in den Anschlussbus problematisch. Bis zur Änderung des Planes zum 17.10. wurde mittels eines Bus-Scouts vor Ort versucht und größtenteils auch erreicht, dass die Schüler auf die richtigen Busse verteilt wurden. Das wurde mit der Planänderung grundsätzlich gelöst.
Zweites Problem war die fehlende bzw. auch falsche Kennzeichnung der Busse. Nach intensiven Bemühungen diese zunächst behelfsweise mit einfachen Beschilderungen zu kennzeichnen, konnte dieses Problem zwischenzeitlich beseitigt werden.
Drittens waren die Anschlüsse vielerorts nicht gehalten worden. Dies lag zum Einen an der Baustellensituation in Uelzen, die sämtliche Verkehre über Monate beeinträchtigte. Zum Anderen waren manche Umstiege und Umlaufzeiten nicht ausreichend. Die Zeiten wurden für nahezu alle Linien überarbeitet und in Absprache mit der VNO und dem Verkehrsunternehmen angepasst. Allerdings waren auch organisatorische Probleme seitens der HBB aus Sicht der Verwaltung für einige der Misstände verantwortlich. Mittlerweile werden die Anschlüsse an der Agentur für Arbeit und in Ebstorf an der Weinbergstraße fast ausnahmslos eingehalten und sichergestellt.
Der vierte Problemkreis hängt mit den Anschlüssen teils zusammen. Die Umlaufzeiten der Linien wurden mit dem neuen Plan im Oktober bedarfsgerecht verlängert und somit die Anschlüsse und Umstiege an den Knotenpunkten entspannt. Laufend werden Verläufe, Zeiten und Kapazitäten überprüft und in den Folgeplan (nächster im Dezember 2016) eingearbeitet. Es wurden mehrere Haltestellenbereisungen durchgeführt insbesondere mit Augenmerk auf die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler, zuletzt am 14. und 15.11.2016.
Dort wo Schülerinnen und Schüler die satzungsgemäßen Beförderungszeiten überschritten, wurde nachgebessert bzw. eine Sonderbeförderung eingerichtet.
All dies lässt auch steigende Kosten erwarten. Es zeigt aber auch, dass der Landkreis auf dem richtigen Weg ist.
KTA Kohlmeyer erfragt, ob die Zahlung von Fahrkarten für Schülerinnen und Schüler ab der 11. Klasse auch möglich sei.
KOARin Hagelstein verweist auf das NSchG, wonach dies grundsätzlich nur für die Klassenstufen 1-10 möglich und vorgesehen ist.
KTA Weichsel merkt an, das die Schülerbeförderung in Grabau gut funktioniert und keinen Anlass zu Klage gäbe.
KTA J. Hinrichs schlägt das Thema ÖPNV als künftiges Hauptthema einer Ausschusssitzung vor.
HVV-Beitritt
LR Dr. Blume teilt mit, dass neue Zahlen vom Land Niedersachsen noch ausstehen. Bei einem Gespräch in Hannover hätten Vertreter der Fraktionen wie auch er bei der Staatssekretärin auf die Umsetzung der seinerzeitigen Zusage des Landes gedrungen, 50% der laufenden Kosten zu tragen. Auch die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) habe sich noch nicht abschließend geäußert. Wenn die Zahlen vorliegen würden, könne hier gerechnet werden. Ein HVV-Beitritt sei damit frühestens Ende 2018 möglich. Das Rechnen der Modelle, das Entwerfen der Verträge, die Beschlüsse und die Umsetzung durch die Unternehmen würden erhebliche Zeit in Anspruch nehmen, Letzteres allein ein Jahr.