ALLRIS - Auszug

16.11.2016 - 6 Haushaltsplanentwurf 2017

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Verlaufsprotokoll

Herr Lühring stellt ausführlich die Positionen des Haushaltsentwurfs vor und geht auf die Investitionen im Hafengebiet und für das Glasfasernetz ein. KTA Weichsel fordert die Verwaltung auf, die Abschreibungszeiten für das Glasfasernetz zu prüfen. Frau Kämpfer stellt die operativen Ziele dar und geht auf Nachfrage von KTA Putzier auf die Förderung aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" sowie auf die Veranstaltungen ein. Sie erklärt, dass die geplanten Kosten für den EntdeckerBus im Jahr 2017 geringer als im Jahr 2016 sind. Erst nach dem Haushaltsbeschluss habe man in 2016 die EntdeckerBusfahrten von 5 auf 4 Fahrten/Tag reduziert. Dies solle im Jahr 2017 so fortgehrt werden. Die Zahlen zur EntdeckerBussaison 2016 werden auf Wunsch des Ausschusses in der nächsten Sitzung vorgestellt.

Ebenfalls stellte Herr Lühring den Teilhaushalt 40 vor. Hier wurde insbesondere auf die Veranschlagungen im Produkt 040-05 ÖPNV eingegangen, wobei die 2. Säule der § 45a-Mittel hervorgehoben wurde. Diese stehen erstmals im HHJ 2017 in Höhe von 508.400 EUR zur Verfügung. Weiterhin wurde auf das operative Ziel im Produkt 040-05 hingewiesen. Hiernach werden die Bedarfsverkehre halbjährlich überprüft.

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Beschluss: Die Ausschussmitglieder nehmen die Ausführungen zur Kenntnis.