ALLRIS - Auszug

12.01.2017 - 11 BBS I: Antrag auf ein Sonderbudget für IT-Ausst...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Verlaufsprotokoll

KA Schön erläutert den Antrag der BBS I auf ein Sonderbudget. Dieser sei bereits im Haushalts-und Finanzausschuss am 22.02.2016 beraten worden. Eine Entscheidung sei nicht erfolgt, da u.a. ein aktuelles IT-Konzept gefordert worden sei. Die Budgetrichtlinien des Landkreises Uelzen sähen für die BBS I keine Sonderbudgets vor, weil hier jährlich bereits ein erhöhter Betrag gezahlt werde. Es läge jedoch im Interesse des Schulträgers, die geplante Netzwerklösung (AIX-Konzept) zu implementieren, da das landkreiseigene IT-Konzept dieses auch unterstütze. Die KGS habe für eine vergleichbare Maßnahme 30.000 € Sonderbudget erhalten. Kosten für Hardware seien, wie von den anderen Schulen auch, aus eigenen Mitteln zu bestreiten. Der Antrag wird kontrovers diskutiert, insbesondere Herr Volkmann weist als Schülervertreter der berufsbildenden Schulen auf die Notwendigkeit der geplanten Maßnahmen hin. KTA Jäkel unterbricht die Sitzung, damit Herr Nagel als Vertreter der BBS I Erläuterungen geben kann. KA Schön weist darauf hin, dass das Netzwerk bereits erneuert sei und die weiteren Planungen liefen. Hintergrund ist, dass die Schule die Maßnahme in jedem Fall, im Zweifel auch aus dem eigenen Budget, durchführen lassen wolle.

Auf Anforderung des Vorsitzenden wird das IT-Konzept dem Protokoll beigefügt.

KTA Hyfing stellt einen Antrag auf Vollbezuschussung der Maßnahme. Dieser Antrag wird mit 1 Ja-Stimme,10 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Es wird ein Zuschuss in Höhe von 30.000 € zur Abstimmung gestellt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

13

Nein:

0

Enthaltungen:

2

 

 

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Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 zu empfehlen, der BBS I ein Sonderbudget in Höhe von 30.000 € für IT-Ausstattung zur Verfügung zu stellen

 

 

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Anlagen zur Vorlage