ALLRIS - Auszug

15.05.2019 - 9 Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Schulb...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Verlaufsprotokoll

KOAR Hagelstein stellt die Vorlage vor und erläutert die Einschätzung der Verwaltung insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Arbeit der Steuerungsgruppe. Sie weist auf die noch fehlende Beteiligung des Kreiselternrates hin. KTA Großmann begründet den Antrag ihrer Fraktion mit der Fusion der Samtgemeinden Altes Amt Ebstorf und Bevensen. Seinerzeit seien alle Satzungen angepasst worden. Da die Schulbezirkssatzung in den Aufgabenbereich des Landkreises falle, sei dieses seinerzeit unterblieben. Probleme seien erst mit der Ankündigung eines Losverfahrens an der KGS entstanden. Es werde angestrebt, gleiche Bedingungen innerhalb der Samtgemeinde zu schaffen. Die SPD-Fraktion wünsche sich eine Diskussion und Abstimmung über den Antrag. KTA Hyfing spricht sich für die vorgeschlagene Zurückstellung aus. Da an der KGS aufgrund der Anmeldezahlen kein Losverfahren erforderlich sei, bestünde kein Zeitdruck. KTA Lemm weist darauf hin, dass die Schülerzahlen zwar eine Änderung des Schulbezirkes zuließen, jedoch dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen sei, da sonst die Arbeit der Steuerungsgruppe torpediert werde. KTA Scholing weist auf die erforderliche und wichtige Anhörung des Kreiselternrates hin. Eine Vergrößerung des Schulbezirkes erhöhe den Druck auf andere Standorte. Mit Verweis auf die aktuellen Anmeldezahlen sehe EKR Liestmann keinen Zeitdruck. Die Veränderung von Schulbezirken sei eine komplexe Fragestellung, die auch andere Schulbezirke betreffen würde. KTA Schmidt äußert sich dahingehend, dass eine Entscheidung wegen der fehlenden Anhörung des Kreiselternrates nicht möglich sei. KTA Großmann schlägt vor, den Beschluss zu fassen, die Verwaltung mit der Einholung der erforderlichen Stellungnahme des Kreiselternrates zu beauftragen und den Antrag dann in der Steuerungsgruppe und im nächsten Schulausschuss zu beraten.  

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

Ja:13

 

Nein:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

Reduzieren

Beschluss:
Der Kreisausschuss beauftragt die Verwaltung, die Stellungnahme des Kreiselternrates und des Kreisschülerrates zu einer Änderung des Schulbezirks einzuholen und diese dann zur Beratung in die Steuerungsgruppe „Regionale Schulentwicklung“ und den Schulausschuss zu geben.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage