ALLRIS - Auszug

12.06.2019 - 6 Einführung eines neuen Tarifsystems für den Lan...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Verlaufsprotokoll

EKR Liestmann leitet den TOP ein und übergibt das Wort an Herrn Wiesner von der VNO. Herr Wiesner stellt die ausgearbeiteten Tarifoptionen vor und erläutert diese anhand mehrerer Preisbeispiele. Im Anschluss hieran geht er auf Fragen ein. KTA Putzier erfragt den Gestaltungsspielraum, insbesondere ob Abweichungen zum HVV-Tarif möglich wären. Dies bejahte Herr Wiesner ebenso wie die Aussage, der Tarif 1 sei eine freiwillige Selbstverpflichtung in Richtung HVV. KTA Fabel erkundigte sich aufgrund der aus der Umstellung auf die Tarifvariante 1 resultierenden Abhängigkeit vom HVV nach der Integration eines Schülertickets, wie es der Ausschuss erst vertagt habe. Herr Wiesner verwies darauf, dass ein entsprechendes Landesticket noch lange dauern könne und man dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht einplanen könne.

EKR Liestmann spricht sich für das Tarifmodell 1 (HVV-angelehnt) aus, da die Tarifringe mit Fahrplanumstellung in jedem Fall Realität werden, die Maßnahme die ÖPNV-Nutzung vergünstige. Weiterhin würde es eine Vereinfachung darstellen und man könne sich an den HVV mit Blick auf einen angestrebten Vollbeitritt gewöhnen. Dies sei transparent und zukunftsorientiert.

KTA Putzier erfragt Vergünstigungen für Gruppen im avisierten Tarif. Herr Wiesner verneint dies, wobei er darauf hinweist, dass der Tarif generell zu einer Absenkung der Preise von bis zu 25% führen würde, allerdings auch zu einer moderaten Erhöhung im Stadtverkehr (Tarifzone 1).

KTA Putzier hält es für sinnvoll, das Thema in den Fraktionen zu erörtern. Landrat Dr. Blume empfiehlt nach Beratung in den Fraktionen eine direkte Behandlung im Kreisausschuss. KTA Putzier stellt den Antrag das Thema in die Fraktionen zu verweisen und dann das Thema im Kreisausschuss am 25.06.2019 zu behandeln. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Beschluss:
Der Ausschuss zur Förderung der Wirtschaft beschließt, das Thema in die Fraktionen zu verweisen und es dann im Kreisausschuss direkt zu behandeln.