ALLRIS - Auszug

14.11.2019 - 9 Haushaltsberatung 2020

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Verlaufsprotokoll

Herr Lühring gibt einen Überblick über den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 und fasst die allgemeine Haushaltsentwicklung für den Landkreis Uelzen zusammen. Unsicherheiten bestehen u.a. noch bei der Berechnung der Kreisumlage, den Zuweisungshöhen und dem neuen Teilhaushalt des Amtes 55 (Amt für Teilhabe).

Herr Holst stellt den Teilhaushalt des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes vor. Er erläutert umfassend die Personalkostensteigerung.

Anschließend stellt Herr Marienfeld den Teilhaushalt des Sozialamtes detailliert vor und erläutert dabei die wesentlichen Aufgaben des Sozialamtes. Dabei geht er u.a. auf die einzelnen Hilfearten des Sozialgesetzbuches (SGB), Zwölftes und Zweites Buch (XII und II) gesondert ein.

Die Ansätze seien relativ konstant, wobei sich die Veränderungen zu den Vorjahren in erster Linie aus Gesetzesänderungen (z.B. Regelsatzsteigerungen) und neuen Vergütungsvereinbarungen ergäben. In diesem Zusammenhang unterrichtet er den Ausschuss über ein neues Abrechnungsverfahren mit dem Land, das ab dem Haushaltsjahr 2020 das Quotale System ablöst.

Zum Jobcenter Landkreis Uelzen führt er u.a. aus, dass der Stellenplan 14 kommunale Stellen ausweist, von denen zurzeit 2 Stellen (Bereichsleitung/Sachbearbeitung) vakant sind.

Eine Kostensteigerung bei den Aufgaben des sozialpsychiatrischen Dienstes werde es u.a. durch die Ausweisung einer neuen Stelle geben.

Abschließend stellt Herr Marienfeld den Teilhaushalt des neu zu errichtenden Amtes für Teilhabe (Amt 55) vor. In diesem Amt werden die Leistungen der bisherigen Eingliederungshilfe aus dem Bereich des SGB XII und des SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) zusammengefasst.