ALLRIS - Auszug

03.09.2020 - 7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf ...

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Verlaufsprotokoll

Frau Hohls erläutert die Vorlage. KTA Scholing ergänzt und stellt die Beweggründe des Antrages dar. Dabei geht er auf die Elternbefragung und die Verunsicherung der Bevölkerung und der Schulen ein. Es folgt eine kurze intensive Debatte über die unterschiedlichen Standpunkte in Bezug auf die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) und/oder Realschule (RS) sowie über die in Frage kommenden Standorte. KTA Scholing konkretisiert seinen Antrag indem er die Verwaltung bittet, einen Zeitstrahl zu erstellen, wie eine Antragstellung - Errichtung einer IGS am Standort Ebstorf zum Schuljahr 2021/22 - möglich wäre.

 

Nach Auffassung von KTA Hyfing ist sich die Steuerungsgruppe `Regionale Schulentwicklung` uneins, sodass konkrete politische Anträge nötig seien, die von der Verwaltung zu bearbeiten wären. Er spricht sich für eine Stärkung des südlichen Landkreises aus. Ein Zeitstrahl wäre dann entbehrlich. Es folgt eine Diskussion, ob politische Anträge gestellt werden sollten oder ob das Ergebnis der Steuerungsgruppe abzuwarten sei.

 

KTA Schmidt begrüßt, dass nun konkrete Vorschläge, wie der des KTA Scholing, eine IGS in Ebstorf zu errichten, unterbreitet würden.

 

Man solle sich zeitlich nicht unter Druck setzen lassen, mahnt KTA Großmann und spricht sich dafür aus, in der Steuerungsgruppe z.B. 3 Szenarien zu entwickeln, die dann der Politik vorgestellt werden sollten. Dabei sollten insbesondere die Auswirkungen für alle anderen Schulen durchleuchtet werden.

 

KTA Schmidt fragt, wie eine „etwas verspätete Antragsstellung“ definiert sei. Der Kreistag tagt am 15.12.2020, sodass der Antrag auf Errichtung einer IGS/RS frühestens am 16.12.2020 bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde eingehen würde. Frau Daumann empfiehlt, den Einzelfall mit der Landesschulbehörde vorab abzusprechen.

 

Auf Nachfrage des EKR Teske bestätigt KTA Scholing, dass es ihm um die Erstellung eines Zeitstrahles geht, der z.B. x Arbeitstage/ Wochen für Ausarbeitung der Vor- und Nachteile verschiedener Szenarien, anschließend die Angabe von x-Wochen für die Arbeit der politischen Gremien, für Antragstellung usw. geht.

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja:

6

Nein:

5

Enthaltungen:

 

 

 

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Beschluss:
Mehrheitlich wird dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erstellung eines Zeitplans für die Weiterarbeit und Abstimmungen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung vom 24.06.2020 zugestimmt.

 

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Anlagen zur Vorlage