ALLRIS - Auszug

22.09.2020 - 6 Finanzierung des Radwegebaus an Kreisstraßen ab...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Verlaufsprotokoll

LBD Linke gibt nochmals eine kurze Einleitung in das Thema, das letztmalig am 17.06.2020 auf der Tagesordnung gestanden hatte, vor dem Hintergrund etwaiger Finanzierungsüberlegungen über die Kreisumlage aber nochmals zurückgestellt worden war. In der weiteren Erörterung wurden die verschiedenen Aspekte nochmals beleuchtet. Unter anderem spricht sich Frau KTA Koke für eine Vertagung des Beschlusses bis zur Entscheidung über den Haushalt aus, was im Ergebnis jedoch nicht weiter aufgegriffen wird. Amtsleiterin Lotz stellt klar, dass unter Berücksichtigung des GVFG-Antragverfahrens die Realisierung eines ersten Radweges aus der Liste in 2021 nicht darstellbar sein wird. Der Ausschuss diskutiert im Weiteren über eine mögliche, parallele Maßnahmenumsetzung in 2022 und dass bei der Zuschussbehörde die Machbarkeit erkundet werden sollte. Amtsleiterin Lotz verweist auf die nächste Sitzung des Ausschusses, auf der die GVFG-Maßnahmenliste im Detail zu beschließen sei. Der Vorsitzende bittet anschließend um Abstimmung des Verwaltungsvorschlages.

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja:

6

Nein:

0

Enthaltungen:

1

 

 

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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung, Hoch- und Straßenbau empfiehlt dem Kreisausschuss, die näher beschriebenen Finanzierungsmodalitäten als Basis zukünftiger Investitionsmaßnahmen in die Radwegeinfrastruktur an Kreisstraßen zu beschließen.

 

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Anlagen zur Vorlage