KARìn Schön stellt den Haushaltsentwurf 2021 vor. Sie erläutert die Produkte 032-04 und 032-06 sowie Veränderungen zum Vorjahr. Im Ergebnishaushalt 032-06 weist sie auf die Erhöhung des Zuschusses an das DRK für den Katastrophenschutz von 20.500,00 € auf 45.000,00 € hin.

Hier wurde seitens des DRK Kreisverbandes Uelzen, der seit Jahrzehnten verlässlicher Partner des Landkreises im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes ist, ein Antrag auf Erhöhung des seit 1991 unveränderten Zuschusses gestellt, um auch für zukünftige Herausforderungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz gewappnet zu sein. In den zurückliegenden 29 Jahren habe sich die Anforderung an den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz massiv gewandelt und damit das Engagement für den Landkreis Uelzen deutlich ausgeweitet. So bilde der DRK-Kreisverband Uelzen neben dem Einsatzzug den einsatzfähigen Behandlungsplatz 50/ Betreuungsplatz 500 mit aktuell 10 Fahrzeugen und 27 Helfern als eine zentrale Säule der Zusammenarbeit im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Auch die allgemeine Preissteigerung seit 1991 habe in den letzten 29 Jahren keinen Einfluss auf die Höhe des Zuschusses gehabt.

Investitionen des Kreisverbandes Uelzen e.V. seien in den letzten Jahren in Höhe von ca. 4 Millionen Euro an Eigenmitteln in die Bereitschaft für Material, Gebäude und Ausstattung getätigt.

Der DRK Kreisverband Uelzen stelle dem Landkreis Uelzen für den Katastrophenschutz dauerhaft einen Einsatzzug zur Verfügung, der personell und materiell aufgestellt sei. 

Mit Runderlass vom 10.03.2017 habe das Nds. Ministerium zudem die Stärke, Gliederung und Fahrzeuge der Katastrophen-Einheiten neu festgelegt und um einen Betreuungsplatz 500 NDS und den Behandlungsplatz 50 NDS erweitert. Weitere Aufgaben seien die Aufgaben der Aufstellung der Medical Task Force.

Die Landkreise Uelzen und Lüchow-Dannenberg mit den dazugehörigen DRK Kreisbereitschaften haben sich darauf verständigt, diese Einheiten gemeinsam aufzustellen. Hierdurch entstehen dem DRK Kreisverband Uelzen zusätzliche Kosten. Eine Zuwendung werde gem. § 31 Abs. 2 NKatSG vom Landkreis Uelzen nach Maßgabe des LK-Haushalts an die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger gezahlt.

Auf Nachfrage vom KTA Bersiel teilt der KBM mit, dass der Kreisfeuerwehrverband ein Verein sei und z.B. aus den Mitteln des Landkreises Uelzen in Höhe von 5.000,00 € unter anderem das Fahrsicherheitstraining finanziere. 

SB Christensen erklärt, dass die Beschaffungen der Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände für die Kreisfeuerwehr, unabhängig von einem Zuschuss an den Kreisfeuerwehrverband, im Haushalt des Landkreises dargestellt seien.

SB Christensen erläutert die Investitionen:

032-04 Brandschutz

032-06 Katastrophenschutz und Zivilschutz

SB Christensen erklärt, dass aufgrund der kurzfristigen Vorlage des Fahrzeugkonzeptes vom 21.10.2020 und der damit verbundenen Änderungen, eine Reduzierung der Gesamtausgaben vorgenommen werden könne. Das TLF 2000 sei bereits aufgeführt und gleichzeitig im Ansatz der Neubeschaffungen berücksichtigt. Somit könne der Ansatz der Neubeschaffungen von Fahrzeugen auf 840.000,00 € aufgestockt und dafür die separate Aufführung für das TLF 2000 in Höhe von 350.000,00 € gestrichen werden.