Herr Meier (GM) berichtet zunächst über die im HH des GM für 2021 vorgesehenen investiven Maßnahmen. Die gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
KTA Beecken merkt an, dass im HH beim HEG keine Summe für den Schulhof enthalten sei. Diese würden zum HH-und Finanzausschuss nachgereicht, so Herr Lühring.
Ergänzend zur Präsentation erwähnt Herr Meier, dass zum Thema Sportzentrum LeG der Fördergeber nun eine Stellungnahme zum Antragsentwurf abgegeben habe und ein Architekt nun bereits einen Planungsentwurf entwickelt habe.
KTA Jäkel erkundigt sich danach, ob die Container für den zusätzlichen Raumbedarf an der OBS Ebstorf gemietet werden. Nach Auskunft von Herrn Meier seien diese für 2 Jahre gemietet. Es bestünde jedoch die Option, diese Miete noch um ein drittes Jahr zu verlängern.
KTA Beecken erfragt die Erforderlichkeit einer Baugenehmigung für den Containeraufbau und ob bereits betrachtet wurde, wie die räumliche Nutzung mit der Georgsanstalt vereinbar sei. Hierzu gibt Herr Meier an, dass das Baugenehmigungsverfahren ein ganz normaler Prozess sei und keine Probleme darstellen sollte. Ausschussmitglied Meyer ergänzt, dass es mit der Georganstalt bereits Gespräche mit den Schulleitungen gegeben hätte.
Auf die Anregung des KTA Jäkel, die Container nicht zu mieten, sondern durch einen Kauf dauerhaft verfügbare Container vorhalten zu können, entgegnet Herr Meier, dass es je nach Bedarf der einzelnen Maßnahmen besonderer Details an den Containern bedürfe und das Vornehmen von Veränderungen an den Containern sehr schwierig sei. Außerdem würden die Container auch einen Lagerplatz brauchen.
Die für die OBS Rosche vorgesehenen Container würden ebenfalls über einen Zeitraum von 4 Jahren gemietet, so Herr Meier auf Nachfrage von KTA Jäkel. KTA Beecken fragt nach, ob nicht zusätzlich noch Sanitärräume in den Containern vorgehalten werden müssten, da keine Verbindung zum Haupthaus bestehe. Dies sei nach Auskunft von Herrn Meier so in Ordnung.
KOAR Hagelstein stellt im Anschluss die weiteren Haushalts-Inhalte mit Bezug auf die Schulen vor. Als operative Ziele nennt Sie die Bildungskonferenz, den 3. Job-Parcours, das flächendeckende WLAN in allen Schulen und den Bildungsbericht 2022. Sie weist auf eine Änderung bei den Sachkonten, deren Ansätze entsprechend der Schülerzahlen ermittelt werden, hin. Hier sei der Bereich zwischen 150 € und 1.000 € nicht mehr separat abgebildet.
LR Dr. Blume verlässt die Sitzung um 18:58 Uhr.
Für die OBS Rosche sei ein Sonderansatz für die Ausstattung der Container gebildet worden, ebenso sei es für die OBS Ebstorf vorgenommen worden. Ein vorliegender Antrag der BBS I für ein Sonderbudget zur Win10-Umstellung sei aktuell noch zu prüfen.
Bei der Schülerbeförderung sei die übliche Erhöhung eingeplant.
KTA Großmann erkundigt sich, welche Anträge von Schulen aktuell bei der Verwaltung vorliegen. Es wird zugesagt, dass alle vorliegenden Anträge den KTAs für die Klausurtagungen zur Verfügung gestellt werden.
Der Vorsitzende KTA Jäkel verabschiedet Herrn Lühring, Herrn Meier und Herrn Linke aus der Sitzung..