ALLRIS - Auszug

15.12.2020 - 4 Feststellung der Tagesordnung

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Verlaufsprotokoll

Der Vorsitzende Dr. Graf trägt vor, dass die TOP 6,7 und 25 aufgrund von nicht erfolgter Vorberatung im Kreisausschuss abgesetzt werden.

Die TOP 19, 20 und 21 der Einladung sollen vor den dortigen TOP 10 gezogen werden, da diese haushaltsrelevant sind.

KTA Jordan stellt für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen vor dem Hintergrund des morgen beginnenden Lockdowns den Antrag, die TO auf die haushaltsrelevanten TOP zu begrenzen. Landrat Dr. Blume plädiert dafür, die gesamten TOP zu beraten, da nur wenige TOP entfielen und es zudem ungewiss sei, ob die Situation im Januar oder Februar eine bessere ist. Zudem seien die Inzidenzwerte im Landkreis Uelzen zzt. eher unverändert gering.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abstimmen:

Abstimmungsergebnis Verkürzung der TO:

Ja:

5

Nein:

32

Enthaltungen:

 

Der Antrag auf Verkürzung der Tagesordnung ist damit abgelehnt.

Die Tagesordnung wird wie vorgetragen festgestellt.