• Vorlage - VO/2019/164  

    Betreff: Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel für den Unterhalt von Radwegen
    Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
    Unterzeichner:Dr. Blume
    Federführend:Amt für Kreisstraßen Bearbeiter/-in: Lotz_AL, Stefanie
    Beratungsfolge:
    Ausschuss für Planung, Hoch- u. Straßenbau Vorberatung
    14.11.2019 
    Sitzung des Ausschusses für Planung, Hoch- und Straßenbau verwiesen   
    Kreisausschuss Vorberatung
    26.11.2019 
    Sitzung des Kreisausschusses      
    Kreisausschuss Vorberatung
    Kreistag des Landkreises Uelzen Entscheidung

    Sachverhalt
    Beschlussvorschlag
    Anlage/n

    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

    Mit Verweis auf das „Offene Klimaschutzbuch“ beantragt die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 25.07.2019 die Einstellung von jährlich 100.000 € ab dem Haushalt 2020 für die Unterhaltung von vorhandenen Radwegen. Bisher werden Unterhaltungsmaßnahmen an Radwegen (z. B. Erneuerung einzelner Betonfelder) aus dem Ansatz für die Unterhaltung der Kreisstraßen bestritten. Der Verfügungsrahmen dafür wurde 2020 von 290.000 € bereits auf 350.000 € jährlich aufgestockt. Damit ist der Bedarf gedeckt.

    Tatsächlich fallen Grunderneuerungen bestehender Radwege in den investiven Bereich. Kostenmäßig entspricht das den baulichen Aufwendungen für einen Neubau, wobei allerdings Kosten für Grunderwerb und Ausgleichsmaßnahmen entfallen.

     

     

    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

    Entfällt.

     

    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

    Antrag Offenes Klimaschutzbuch 2022 Nr. 5

     

    Anlagen:  
      Nr. Name    
    Anlage 1 1 Antrag 5 (97 KB)      
    Stammbaum:
    VO/2019/164   Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel für den Unterhalt von Radwegen   Amt für Kreisstraßen   Beschlussvorlage
    VO/2019/164-1   Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel für den Unterhalt von Radwegen   Amt für Kreisstraßen   Beschlussvorlage