Die SPD-Fraktion beantragt mit dem Schreiben vom 25.07.2019 (Anlage 1), dass die noch in Betrieb befindlichen und stillgelegten Wassermühlen an der Ilmenau und ihren Nebenflüssen in einer Aufstellung erfasst und die Möglichkeiten zum Ausbau der Anlagen für eine Stromgewinnung durch Wasserkraft geklärt werden, soweit dies noch nicht erfolgt ist.
Die Untere Wasserbehörde (UWB) hat sich aufgrund dieses Antrages zunächst damit befasst die Anlagen zu erfassen, an denen die Wasserkraftnutzung eingestellt worden ist (vgl. Anlage 2). Dabei hat sich gezeigt, dass die Außerbetriebnahme im Regelfall aus betriebswirtschaftlichen Gründen erfolgte und in den 60er Jahren viele Mahlrechte gegen eine Entschädigung aufgegeben worden sind. Zu den Außerbetriebnahmen in den 90er Jahren ist anzumerken, dass die Nutzung in der Regel schon länger nicht erfolgte und die eigentliche Außerbetriebnahme demnach sehr viel eher stattfand.
Alle ehemaligen Mühlenstandorte haben als Gemeinsamkeit, dass für eine Wasserkraftnutzung hohe Investitionen für die Maschinen und auch für die Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit erforderlich sind. Oft sind nur noch Reste der Stauanlagen vorhanden und im Einzelfall ist kein Stau mehr vorhanden beziehungsweise der Gewässerverlauf verändert worden.
Angesichts der erforderlichen Investitionen, der Umweltauflagen und der für die Wasserkraft zukünftig noch verfügbaren Wassermenge ist es aus Sicht der Verwaltung deshalb wenig naheliegend, dass an den stillgelegten Mühlen eine Wasserkraftnutzung realisierbar sein wird.