Bundesteilhabegesetz

Leistungsbeschreibung

Bundesteilhabegesetz

Seit dem 01.01.2017 ist das „Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ in Kraft getreten. Der Kurztitel des Gesetzes lautet: Bundesteilhabegesetz (abgekürzt BTHG).

Das Gesetz regelt die Hilfen für behinderte Menschen und sieht 4 Reformstufen vor.

Damit gehen umfangreiche Änderungen im Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) einher, welche gewährleisten sollen, dass Menschen mit Behinderungen ausgerichtet an ihren individuellen Bedarfen am Leben in der Gemeinschaft teilhaben können. Die dazu erforderlichen Hilfen werden zukünftig ganzheitlich und personenzentriert ermittelt. 

 

Wesentliche Ziele des BTHG sind:

  • Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen hin zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung, um so einen weiteren wichtigen Meilenstein auf dem Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft zu setzen.

 

  • Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht

 

  • Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem "Fürsorgesystem" der Sozialhilfe und klare Trennung von Fachleistungen der Eingliederungshilfe und Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt

 

  • Ab dem 1. Januar 2018 reicht ein Reha-Antrag aus, um alle benötigten Leistungen von verschiedenen Reha-Trägern zu erhalten, die Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger wird straffer geregelt: REHA-Leistungen "wie aus einer Hand" werden möglich.

 

  • Die Betroffenen werden durch eine ergänzende unabhängige Beratung gestärkt.

 

  • Mit dem BTHG werden durch das Budget für Arbeit und „andere Leistungsanbieter“ die Voraussetzungen geschaffen, Menschen mit Behinderungen den Weg in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu ebnen, Alternativen zur Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) sollen entstehen.

 

  • Im Arbeitsumfeld werden die Vertretungsrechte für Schwer-behindertenvertretungen und Werkstatträte gestärkt.

 

  • Beziehern von Leistungen der Eingliederungshilfe wird es nun möglich sein, deutlich mehr vom eigenen Einkommen zu behalten und zu sparen.

 

  • Ehegatten und Lebenspartner werden ab dem 01.01.2020 weder mit ihrem Einkommen noch mit ihrem Vermögen herangezogen.

 

Die individuelle Hilfeplanung wird ICF-basiert:

 

  • Die ICF der WHO (Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit) bildet die Grundlage für die Bedarfsermittlungsinstrumente im Eingliederungshilferecht.

 

  • Die ICF begreift Behinderung als Teilhabeeinschränkung, die das negative Ergebnis der Wechselwirkung zwischen einer Person mit einem Gesundheitsproblem und ihren Kontextfaktoren darstellt.

 

  • Die ICF wird zu einer „gemeinsamen Sprache“ zwischen den Leistungserbringern und dem Kostenträger.

 

Weitere Einzelheiten und Verfahrensweisen finden Sie unter dem Punkt Eingliederungshilfe

Wichtige Informationen zum Thema

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