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ÖPNV im Landkreis profitiert von Einnahmen aus Mineralölsteuer (05.07.2006)

Der Kreisausschuss hat über die Vergabe der sogenannten „Regionalisierungsmittel“ aus dem Haushaltsjahr 2005 entschieden: Aus dem knapp 500.000 Euro fassenden Fördertopf werden unter anderem vier größere Projekte bezuschusst, die zur Verbesserung des regionalen Öffentlichen Personannahverkehrs (ÖPNV) beitragen. Das Geld stammt aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes, der einen Teil der Einnahmen an die Länder überweist, von wo aus die „Regionalisierungsmittel“ nach einem bestimmten Vergabeschlüssel an die einzelnen Kommunen und Landkreise weitergeleitet werden.

Von der Finanzspritze profitiert zum einen die RBB-Geschäftsstelle Uelzen. Sie erhält 90.000 Euro, mit denen sie einen Teil der Anschaffungskosten für drei behindertengerechte Busse decken kann. Die Niedrigflurfahrzeuge werden bereits seit 2005 im Bereich des Landkreises eingesetzt.

Mit 108.000 Euro werden Marketing-Maßnahmen der Firma MyCity - Stadtwerke Uelzen unterstützt, die für die Erstellung von Verkehrserhebungen eingesetzt wurden. Um das Liniennetz zu optimieren und eine ausreichende Nahverkehrsversorgung für die Bürger zu gewährleisten, wurden Verkaufsstatistiken ausgewertet und Fahrgäste befragt. Dies führte bereits zu einer Komprimierung der Ringlinien von sieben auf vier. Auch die Einführung des Schüler-Ferien-Tickets und die Aktion „Ferienspaß“ trugen zur Attraktivierung des ÖPNV bei. Schülern wurde hierdurch ermöglicht, während der Sommerferien das Stadtbusangebot zu besonders günstigen Konditionen zu nutzen.

Die Tarif- und Verkehrsgemeinschaft „Pluspunkt“, eine Kooperation der beiden Verkehrsunternehmen Stadtwerke Uelzen GmbH und Regionalbus Braunschweig GmbH, erhält einen Zuschuss von rund 116.000 Euro. „Pluspunkt“ hatte unter anderem ein in beiden Unternehmen geltendes einheitliches Tarifsystem implementiert und einen vereinfachten Umstieg im gesamten Stadtgebiet realisiert.

Aus dem Fördertopf wird zudem die Umlage in Höhe von 31.000 Euro finanziert, die der Landkreis als Mitglied der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen jährlich zu entrichten hat.

„Übrig bleibt ein Restbetrag von fast 130.000 Euro“, freut sich Jörg Tilly, beim Landkreis zuständig für den ÖPNV. „Diese Summe kann spätestens bis Jahresende zweckgebunden eingesetzt werden.“ Förderanträge machen auch im Haushaltsjahr 2006 Sinn: Das Land hat bereits weitere Regionalisierungsmittel in Höhe von 483.000 Euro zugesagt.