Landkreis Uelzen
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Sitzung
Kreistag des Landkreises Uelzen - 17.12.2019
Grunddaten
Betreff:
Sitzung des Kreistages des Landkreises Uelzen
Gremium:
Kreistag des Landkreises Uelzen
Datum:
Di., 17.12.2019
Status:
öffentlich
(Sitzung abgeschlossen)
Uhrzeit:
16:30
Anlass:
Sitzung
Raum:
Mensa Apollonia-Oberschule Uelzen
Ort:
Ebstorfer Straße 1, 29525 Uelzen
Tagesordnung
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Alle
Verlaufsprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Öffentlicher Teil (16:30 - 19:17 Uhr)
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.09.2019
SI/2019/718
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion: Erhöhung der Mittel für den Radwegebau auf 400.000 € jährlich
VO/2019/163-2
ungeändert beschlossen
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel für den Unterhalt von Radwegen
VO/2019/164-1
zurückgezogen
Ö 8
Stellenplan für das Jahr 2020
VO/2019/130-3
ungeändert beschlossen
Ö 9
Gebührenkalkulation awb 2020 bis 2022
VO/2019/181
ungeändert beschlossen
Ö 10
Wirtschaftsplan Abfallwirtschaftsbetrieb 2020
VO/2019/182
ungeändert beschlossen
Ö 11
Etatentwurf für das Haushaltsjahr 2020 - Fortschreibung
VO/2019/136-3
ungeändert beschlossen
Ö 12
Jahresabschluss zum 31.12.2018 des Abfallwirtschaftsbetriebs Landkreis Uelzen
VO/2019/131
ungeändert beschlossen
Ö 13
Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Uelzen - Änderung und Anpassung
VO/2019/184
ungeändert beschlossen
Ö 14
Nahverkehrsplan 2020 - 2024
VO/2019/094-1
ungeändert beschlossen
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion "Tempolimits auf Kreisstraßen mit einer Breite von weniger als 5,5 m auf 80 km/h" (Antrag Nr. 8 Offenes Klimaschutzbuch)
VO/2019/125
geändert beschlossen
Ö 16
Antrag der FDP-Kreistagsfraktion - Gebührenerlass für Erlaubnisse / Befreiungen in Natur- und Landschaftsschutzgebieten
VO/2019/177
ungeändert beschlossen
Ö 17
Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgabe der Beschaffung und Bereithaltung von Feuerwehrschläuchen
VO/2019/191-1
ungeändert beschlossen
Ö 18
Neustrukturierung der Gebühren des Gebührentarifs zu der Satzung über die Gebühren für den Rettungsdienst im Landkreis Uelzen vom 01.01.1998
VO/2019/160
ungeändert beschlossen
Ö 19
IT-Verbund Uelzen gAöR - Vereinbarung und Satzung zur Aufnahme der Samtgemeinde Boldecker Land
VO/2019/205
ungeändert beschlossen
Ö 20
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
VO/2019/146-1
ungeändert beschlossen
Ö 21
Besetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften und anderer Gremien
VO/2019/167
ungeändert beschlossen
Ö 22
Vertretung des Landkreises Uelzen im Verwaltungsrat der Gemeinsamen kommunalen Anstalt IT-Verbund Uelzen und in der Trägerversammlung des Jobcenters Landkreis Uelzen
VO/2019/195
ungeändert beschlossen
Ö 23
Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Uelzen/Lüchow-Dannenberg
VO/2019/204-1
ungeändert beschlossen
Ö 24
Verweisungsbeschluss: Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und UWG auf kostenlosen ÖPNV im Landkreises Uelzen
VO/2019/198
ungeändert beschlossen
Ö 25
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 26
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Ö 27
Anfragen
Ö 28
Einwohnerfragestunde
Ö 29
Schließung der öffentlichen Sitzung