Landkreis Uelzen
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Sitzung
Kreistag des Landkreises Uelzen - 29.09.2020
Grunddaten
Betreff:
Sitzung des Kreistages des Landkreises Uelzen
Gremium:
Kreistag des Landkreises Uelzen
Datum:
Di., 29.09.2020
Status:
öffentlich
(Sitzung abgeschlossen)
Uhrzeit:
16:30
Anlass:
Sitzung
Raum:
Dorfgemeinschaftshaus Soltendieck
Ort:
An der Trift 12, 29594 Soltendieck
Tagesordnung
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Alle
Verlaufsprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Tagesordnung
+/-
TOP
Betreff
Vorlage
Beschlussart
Öffentlicher Teil (16:30 - 17:22 Uhr)
Ö 1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.07.2020
SI/2020/843
Ö 6
Nachbesetzung Jagdbeirat
VO/2020/136
ungeändert beschlossen
Ö 7
Umbesetzung der Kreistagsgremien
VO/2020/148
ungeändert beschlossen
Ö 8
Beitritt zur CoWorkLand eG
VO/2020/135
ungeändert beschlossen
Ö 9
Nachbenennung eines Mitgliedes im Stiftungsrat der Bürgerstiftung für den Landkreis Uelzen
VO/2020/121-1
ungeändert beschlossen
Ö 10
Kurgesellschaft Bevensen GmbH - 1.) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 2.) Zustimmung der Vertreter der Gesellschafterversammlung der Einzahlung in die Kapitalrücklage der Kurgesellschaft Bevensen GmbH im IV. Quartal 2020 und Januar 2021
Ö 11
Landwirtschaftsmuseum Hösseringen e.V. - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
VO/2020/143
ungeändert beschlossen
Ö 12
Zweckverband Kreisvolkshochschule Uelzen / Lüchow-Dannenberg - a) Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe b) Genehmigung des Abstimmverhaltens der Vertreter des Landkreises Uelzen hinsichtlich der Zustimmung zur Nachtragssatzung und der Zustimmungzum Nachtragshaushalt 2020
VO/2020/144
ungeändert beschlossen
Ö 13
Mitgliedschaft des Landkreises Uelzen im ÖKORegio e. V.
VO/2020/002-1
ungeändert beschlossen
Ö 14
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Ergänzung von § 2 Abs. 2 der Entschädigungssatzung
Ö 15
Verweisungsbeschluss: Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP auf kostenlosen ÖPNV für den Sekundarbereich 2 an den allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Uelzen
VO/2020/153
ungeändert beschlossen
Ö 16
Verweisungsbeschluss: Antrag der FDP-Fraktion auf Umwandlung der Oberschule Bad Bodenteich in eine Integrierte Gesamtschule
VO/2020/150
ungeändert beschlossen
Ö 17
Verweisungsbeschluss: Antrag der FDP-Fraktion auf Umwandlung der Oberschule Suderburg in eine Realschule
VO/2020/151
ungeändert beschlossen
Ö 18
Verweisungsbeschluss: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Einrichtung einer fünfzügigen integrierten Gesamtschule am Standort der Oberschule Ebstorf zum Schuljahr 2021/2022
VO/2020/152
ungeändert beschlossen
Ö 19
Überplanmäßige Auszahlung für den Ankauf von Grundstücken im Bereich Kl. Hesebeck und Langenbrügger Moor
VO/2020/126
ungeändert beschlossen
Ö 20
Überplanmäßige Auszahlung Sofortausstattungsprogramm Schulen
VO/2020/138
ungeändert beschlossen
Ö 21
Änderung der Satzung über die Regelung der Schülerbeförderung im Landkreis Uelzen
VO/2020/103
ungeändert beschlossen
Ö 22
Abberufung einer Prüferin des Rechnungs- und Kommunalprüfungsamtes
Ö 23
Prüfungsmitteilung Finanzstatusprüfung vom Landesrechnungshof
Ö 24
AWB Jahresabschluss 2019
VO/2020/111
ungeändert beschlossen
Ö 25
Antrag der SPD-Fraktion "Tempolimits auf Kreisstraßen mit einer Breite von weniger als 5,5 m auf 80 km/h" (Antrag Nr. 8 Offenes Klimaschutzbuch)
Ö 26
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erstellung eines Zeitplans für die Weiterarbeit und Abstimmungen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung
VO/2020/106
vertagt
Ö 27
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 28
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Ö 29
Anfragen
Ö 30
Einwohnerfragestunde
Ö 31
Schließung der öffentlichen Sitzung