Landkreis Uelzen - Ratsinformationssystem

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages des Landkreises Uelzen

Gremium:: Kreistag des Landkreises Uelzen

Datum:: Di., 20.07.2021

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Jabelmannhalle Uelzen
Ort:: Eschemannstraße 5-9, 29525 Uelzen

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 19:47 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.03.2021	SI/2021/070
Ö 6	Gleichstellung und Kommunalwahlen 2021 - Aussprache
Ö 7	Besetzung Dienstposten Dezernat Ordnung
Ö 8	Wahl eines Beamten auf Zeit
Ö 9	Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, Die Linke, Grüne auf ein strukturiertes Abstimmungsverfahren zur zukünftigen Schullandschaft	VO/2020/216	geändert beschlossen
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der CDU- und der UWG-Fraktion auf Abschluss eines Bildungspaktes für die weitere Entwicklung der Schullandschaft	VO/2020/217	ungeändert beschlossen
Ö 11	Änderung des § 1 der Satzung über die Regelung der Schülerbeförderung im Landkreis Uelzen (Beförderung zum Betreuungsort)	VO/2020/247	ungeändert beschlossen
Ö 12	Richtlinie zur Ausgabe von Schülersammelzeitkarten an Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Uelzen	VO/2021/084-2	geändert beschlossen
Ö 13	Dringlichkeitsantrag der UWG-Fraktion auf zeitnahe Ausrüstung von Klassenräumen mit Luftreinigungsanlagen	VO/2021/132-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Förderung von Kindertagespflege - Stundengenaue Abrechnung der Kostenbeiträge für die Inanspruchnahme des Angebots der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Rahmen des 2. Lockdowns	VO/2021/069-2	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag des Bündnis 90/Die Grünen auf Neuausrichtung der Ersatzzahlungen bei der Übertragung von Aufgaben der Jugendhilfe gemäß § 69 KJHG	VO/2021/070-3	ungeändert beschlossen
Ö 16	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Budget Förderung i.d. Familie, Hilfe zur Erziehung,...(051-04) für das HH-Jahr 2020	VO/2021/128	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses	VO/2021/096	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzungsänderung: Beirat für Menschen mit Behinderungen	VO/2021/078	ungeändert beschlossen
Ö 19	Antrag der FDP-Fraktion - Umgang mit Ersatzgeldern noch transparenter gestalten	VO/2021/067-1	ungeändert beschlossen
Ö 20	Antrag der UWG-Fraktion:(nichtöffentlich)
Ö 21	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übernahme der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung im Gebiet der Hansestadt Uelzen	VO/2021/127	ungeändert beschlossen
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ökofaire Beschaffung	VO/2021/109-1	geändert beschlossen
Ö 23	Antrag der SPD-Fraktion auf Neubesetzung des Kreisausschusses	VO/2021/121	ungeändert beschlossen
Ö 24	SVO Holding GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates	VO/2021/130	ungeändert beschlossen
Ö 25	Kurgesellschaft Bevensen GmbH - Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat
Ö 26	Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ö 27	Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
Ö 28	Anfragen
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Ö 30	Schließung der öffentlichen Sitzung

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Kreistag des Landkreises Uelzen - 20.07.2021

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