Herr Lühring stellt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 vor und fasst die allgemeine Haushaltsentwicklung für den Landkreis Uelzen zusammen. Im Ergebnishaushalt ist derzeit ein Defizit von 736.500,- € zu verzeichnen, welches auf höhere Kosten in den Bereichen Soziales, Jugend und Personal zurückzuführen ist.
Ergebnishaushalt Produkt 066-01 Naturschutz, Landschaftspflege und Waldangelegenheiten (Haushaltsplan S. 279)
Herr Lühring stellt kurz den Ausgabenansatz von 417.700,- € für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 16) vor. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen für geschützte Teile von Natur- und Landschaft. Die einzelnen Maßnahmen, für die Finanzmittel beim Land beantragt worden sind, werden von Herrn Krüger vorgestellt. Es handelt sich dabei um folgende Maßnahmen:
- Fortführung der Renaturierung des Hochmoorkomplexes im NSG/ VSG Schweimker Moor und Lüderbruch (ca. 11.300,- €)
- Entschlammung eines Amphibiengewässers im FFH-Gebiet Kammmolch Biotop Mührgehege/ Oetzendorf (7.000,- €)
- Ausbau eines stillgelegten Wasserhochbehälters in Kl. London als Fledermauswinterquartier (7.000,- €)
- Life-Projekt Atlantische Sandlandschaften (41.000,- €)
Alle Projekte werden zu 100% gefördert.
Weiterhin sind hier Kosten für die Erstellung eines Managementplans für das FFH-Gebiet 71 „Ilmenau mit Nebenbächen“ eingestellt. Der Auftrag soll ab 2017 bearbeitet und in 2020 abgeschlossen werden. In 2017 ist dafür ein Mittelansatz in Höhe von 303.800,- € eingeplant. Zum besseren Verständnis erläutert Herr Krüger kurz die Notwendigkeit der Erstellung eines solchen Planes und die Fristen, die bei der Erstellung einzuhalten sind. Herr Krüger informiert ebenfalls über die Kostensteigerung für den FFH-071-Managementplan.
Im Weiteren erläutert Herr Lühring kurz, was sich hinter den einzelnen Sachkonten im Teilhaushalt Natur verbirgt.
Größere investive Maßnahmen sind im Haushaltsjahr 2017 nicht geplant. Hier wurden lediglich 1.000,- € für kurzfristig erforderliche Ersatzbeschaffungen von Kleingeräten für den Landschaftspflegetrupp eingestellt.
Ergebnishaushalt Produkt 066-02 Wasserwirtschaft und Bodenschutz (Haushaltsplan S. 282)
Herr Krüger berichtigt den Aufwandsansatz für die von der unteren Bodenschutzbehörde in 2017 bis 2020 geplanten Untersuchungen von Bohrschlammdeponien (Zeile 19). Der Ansatz erhöht sich in 2017 um 25.900,- € und in den Folgejahren entsprechend. Im Landkreis Uelzen sind zehn Standorte ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben identifiziert worden. In 2017 sollen drei Standorte untersucht werden.
Ergebnishaushalt Produkt 066-03 Aufgaben der Unteren Abfallbehörde:
Aus dem o.g. Ergebnishaushalt ergeben sich keine Besonderheiten. Herr Lühring informiert darüber, dass sich in dem Sachkonto Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 16) u. a. Kosten für Fortbildungen, Aufwendungen für die Entsorgung von wildem Müll, die Beseitigung von Altfahrzeugen und Dienstreisen wieder finden.
Im Folgenden geht Herr Krüger kurz auf die operativen Ziele ein. Was die Schutzgebietsausweisungen betrifft, kam es zu einem Bruch durch den Weggang des bisherigen Stelleninhabers im letzten Jahr. Die Arbeiten konnten aber durch die Stellennachbesetzung mit Herrn Meurer und Frau Hartmann wieder aufgenommen werden.
Die Gründung der Naturschutzstiftung erfolgt nicht wie vorgesehen zum 01.01.2017. Frau Vogel arbeitet seit dem 15.06.2016 mit einer halben Stelle an der Gründung der Naturschutzstiftung. Ein erster Satzungsentwurf liegt dem Landrat vor und das Stiftungsstammkapital ist in den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 eingestellt.
Das Kompensationsflächenkataster konnte aufgrund von Personalvakanzen und Problemen mit der Software nicht wie vorgesehen in Betrieb genommen werden. Der Testbetrieb läuft zur Zeit und die damit verbundenen Probleme werden zur Zeit gemeinsam mit dem IT-Verbund und der Softwarefirma behoben. Geplant ist, dass die Dateneingaben in das Kataster für Neufälle im Dezember 2016 beginnen. Ein ausführlicher Bericht zum Kompensationsflächenkataster wird auf die nächste Sitzung des Umweltausschusses vertagt.
Der Ausschuss nimmt den Haushaltsplanentwurf 2017 zur Kenntnis.