ALLRIS - Auszug

29.11.2016 - 7 Wirtschaftsplan 2017

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Verlaufsprotokoll

Herr Goerge erläutert den Wirtschaftsplan 2017. Dieser bestehe aus dem Erfolgs-, Investitions- und Stellenplan sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2020.

Der Erfolgsplan 2017 schließe mit einem Jahresüberschuss von 287 TEUR ab und , weiche damit nur marginal vom Planansatz des Vorjahres ab. Die Umsatzerlöse steigen gegenüber dem Planansatz des Vorjahres von 11.802 TEUR um 22 TEUR Euro auf 11.825 TEUR. Hauptumsatzträger seien die Behältergebühren, die rund 84 % ausmachen. Weitere Erlöse seien die Einnahmen in Borg als Gebühr sofern der Abfall im Landkreis und als Entgelt wenn der Abfall außerhalb des Landkreises anfiele.

Die Einspeisevergütung, die ebenfalls zu den Erlösen gehöre, sei in 2017 leicht angehoben worden aufgrund leicht gestiegener Stromeinspeisemengen. Neu seien die Erlöse aus dem seit Ende Oktober in Betrieb gegangenen Wertstoffhof Oldenstadt mit 22 TEUR.

Dem gegenüber stehen Mindererlöse aus der Verwertung von Metall – und Elektroschrott in Höhe von – 25 TEUR aufgrund des niedrigen Weltmarktpreisniveaus für Sekundärrohstoffe.

Die Gesamtaufwendungen seien gestiegen und lägen bei 11.592 TEUR. Höheren Aufwendungen für das Personal mit knapp 98 TEUR beinhalten die tariflichen Steigerungen und 1,1 Stellen mehr Personal für das Entsorgungszentrum Borg und den Wertstoffhof.

Herr Goerge weist auch noch einmal auf die geringeren Materialaufwendungen durch den geringeren Dieselaufwand hin, der sich durch eine veränderte Tourenplanung ergeben habe. Ansonsten seien noch bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen im Bereich Altholz- und Sonderabfallentsorgung Erhöhungen von 68 TEUR aufgrund gestiegener Entsorgungspreise und Ausschreibungsergebnissen berücksichtigt worden. 

KTA Beecken fragt nach dem Preis für die Entsorgung von Altholz, der zum Teil in der Vergangenheit ja auch als Vergütung angeboten worden sei. Herr Goerge erläutert kurz die Problematik der Altholz- und auch der Siebrückstandsentsorgung. Hier führen Absatzschwierigkeiten zu erhöhten Entsorgungskonditionen, da die Läger der einschlägigen Entsorgungsanlagen voll seien und kein Bedarf mehr bestünde.

KTA Hyfing fragt nach Erläuterungen zu den Positionen Superfloc, Werkstatt und Nachsorgeaufwand. Herr Goerge antwortet, dass es sich bei dem „Superfloc“ um ein Betriebsmittel für die Flotation der Sickerwasserkläranlage handele.

Die Position Werkstattkosten beinhalte nur Fremdleistungen, die nicht in der eigenen Werkstatt mit eigenem Personal durchführbar seien.

Herr Goerge führt zu der Position Nachsorgeaufwand aus, dass diese Position dem Entsorgungszentrum Borg zuzuordnen sei. Insgesamt würde jährlich ein Betrag von 770 TEUR zurück gestellt. Herr Peters ergänzt, dass die Rückstellungsberechnung im vergangenen Jahr über einen Gutachter überprüft worden sei. Herr Goerge weist abschließend darauf hin, dass zuvor ein Betrag von mehr als 1 Million Euro jährlich hierfür aufgewendet worden sei.

KTA Hyfing fragt auch nach den „freiwilligen sozialen Aufwendungen“. Hierunter fallen insbesondere die Kosten für die überbetriebliche Ausbildung der Auszubildenden (Unterbringung, Fahrtkosten).

KTA Lemm fragt nach den Kostenersätzen an die Kreisverwaltung. Dazu gehören die verrechneten Leistungen der Kreisverwaltung für den awb (Amt 10 Personal, IT-Verbund Uelzen für Hard- und Software, Amt 14 (Rechnungsprüfungsamt) für Prüfung von Vergaben im AWB. Herr Goerge nimmt die Frage zum Anlass auch die auf Seite 7 des Wirtschaftsplans angesetzten „Wartungskosten für Hard- und Software“ zu erläutern, die Aufwendungen für betriebsspezifische Softwareanwendungen des awb beinhalten.

KTA Hüdepohl fragt nach der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung. Herr Goerge verweist auf die Seiten 11 und 12 des Wirtschaftsplans und erklärt, dass die Ergebnisse 2018 und der Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2018 entscheidend für die Gebührenentwicklung ab 2019 sei.

Daran anschließend erläutert Herr Goerge den Investitionsplan 2017. Dieser habe ein Investitionsvolumen von 2.413 TEUR. Rund 900 TEUR seien ein Übertrag von Investitionen aus dem Vorjahr. Im Wesentlichen betreffe dies Ersatzbeschaffungen für Abfallsammelfahrzeuge und sonstige Fahrzeuge mit Zubehör, die z.T. in diesem Jahr bestellt worden seien, aber erst im nächsten Jahr geliefert würden. Auch Investitionen im Bereich des Entsorgungszentrums Borg, die für die Optimierung der betrieblichen Abläufe und Flächennutzung im Bereich der Kompostierungsanlage mit der Überdachung und Herstellung von Lager- und Nachrotteflächen angesetzt worden seien, seien in 2017 verlagert worden. Ferner sei außerdem eine mögliche Erweiterung des Wertstoffhofgebäudes um Büroflächen durch Aufstockung in Höhe von 250 TEUR in 2017 mit eingeplant worden. Herr Goerge erklärt abschließend, dass die Investitionen aus eigenen liquiden Mitteln getätigt werden können.

KTA Hyfing fragt nach dem Umgang mit Altfahrzeugen. Herr Goerge erläutert, dass jährlich Fahrzeuge ersetzt würden und die durchschnittliche Nutzungsdauer bei 7 Jahren läge, um die Reparaturkosten im Rahmen zu halten. Die Fahrzeuge würden dann noch einige Jahre als Reservefahrzeuge genutzt und letztlich über Zollauktion meistbietend veräußert.

Abschließend erläutert Herr Goerge den Stellenplan 2017. Die Stellenübersicht weise die im Wirtschaftsjahr erforderlichen Stellen aus. Insgesamt sei eine Erhöhung um 1,1 Stellenanteile für das Entsorgungszentrum Borg und den Wertstoffhof geplant. KTA Hüdepohl fragt nach, wann geplant sei, diese Stellen zu besetzen. Herr Goerge antwortet, dass die Stellen im Jahresverlauf 2017 besetzt werden sollen.

KTA  Widdecke möchte wissen, ob Überschüsse unbegrenzt gebildet werden dürfen. Herr George antwortet, dass Überschüsse spätestens nach drei Jahren an die Kunden zurückgeführt werden müssen. So sei das auch in der Vergangenheit gemacht worden. Ende 2015 seien die Überschüsse aufgebraucht worden und eine neue Gebührenkalkulation habe stattgefunden.

Die sich daran anschließende Abstimmung verläuft  einstimmig.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja:7

 

Nein:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

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Beschluss:

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss dem Kreistag zu empfehlen, den in der Anlage beigefügten Wirtschaftsplan 2017 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Uelzen zu beschließen

 

 

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Anlagen zur Vorlage