Ausschussvorsitzender KTA Hüdepohl fasst anhand der Vorlage den Sachverhalt zusammen und erläutert die Hintergründe. Er weist ergänzend darauf hin, dass die Einführung für die Einwohner kostenneutral sei, da das Duale System zur Rücknahme von Verpackungen verpflichtet sei. Betriebs- und Kreisausschuss haben den Beschluss empfohlen.

KTA Dobslaw dankt für die SPD-Fraktion der Verwaltung, dass der Antrag soweit vorbereitet worden sei und wirbt für dessen Beschluss.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Kreistag beschließt den in der Anlage beigefügten Entwurf einer Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung und die Betriebsleitung mit der Einführung einer gelben Tonne anstatt des gelben Sackes, ggfs. mit Erlass einer Rahmenvorgabe zur LVP-Erfassung, zu beauftragen.