ALLRIS - Auszug

01.12.2020 - 11 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenh...

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Verlaufsprotokoll

Herr Krüger informiert über Einzelheiten zur Finanzierung der Amphibienleiteinrichtung an der Kreisstraße 45 bei Oetzendorf, d.h. dass dem Zuwendungsgeber keine weiteren Fördermittel zur Verfügung stehen, um die Zuwendung über die zunächst veranschlagten förderfähigen Kosten hinausgehend zu erhöhen. Herr Krüger informiert, das für die technische Planung und den Bau der Leiteinrichtungen im südlichen Abschnitt Ersatzgeld verwendet wird und dies im Haushaltsplanentwurf berücksichtigt worden ist. Herr Krüger weist darauf hin, dass die Verbesserung des Amphibienschutzes bei der Straßenquerung gemäß § 32 Abs. 3 Bundesnaturschutzgesetz eine Pflichtaufgabe darstellt, die es zu erfüllen gelte