a)Bericht des Kreisbrandmeisters
Kreisbrandmeister Rüger berichtet in kurzen Worten über das Kreisjugendfeuerwehrzeltlager in Lüder, den Kreisfeuerwehrtag in Römstedt und den Landesentscheid in Eystrup.
Daneben seien die Feuerwehren im Landkreis Uelzen wieder zu zahlreichen Brand- und Hilfeleistungseinsätzen gerufen worden. Insbesondere seien ein Gebäudebrand in Böddenstedt und ein Gefahrguteinsatz in Wieren zu erwähnen. Nach einem Brandeinsatz in einer Biogasanlage sei er zu einem Pressegespräch mit dem NDR eingeladen worden. Hier sei er vom Pressesprecher des Landkreises Uelzen unterstützt worden.
Weiter berichtet Kreisbrandmeister Rüger, dass das Pilotprojekt FSJ Feuerwehr Niedersachsen, an dem der Landkreis Uelzen teilnimmt, gut angelaufen sei. Das FSJ werde von Herrn Tibor Skretzka aus Bienenbüttel absolviert.
Herr Skretzka wirke bei verschiedenen Projekten der Kreisfeuerwehr mit und trage damit zur Entlastung der Ehrenamtlichen bei. Auch unterstütze er die Mitarbeiter der FTZ in verschiedenen Aufgabenfeldern.
Auch zum neuen Schuljahr werde in der KGS Bad Bevensen eine Feuerwehr-AG angeboten. Leider sei die Resonanz bei den Schülerinnen und Schülern noch sehr gering.
Die Verantwortlichen der Kreisfeuerwehr werden weiter versuchen, dieses Projekt mit Leben zu erfüllen und bei den Schülerinnen und Schülern dafür werben.
Die Flüchtlingssituation habe auch Auswirkungen auf die Feuerwehren. U.a. seien die Räumlichkeiten der Nieders. Akademie für Brand- und Katastrophenschutz als Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge genutzt worden. Dies hatte zur Folge, dass neben der geringen Zuweisung von Lehrgangsplätzen weitere Lehrgangsplätze verloren gegangen seien.
Nunmehr liege eine Mitteilung vor, dass der Lehrgangsbetrieb am 26.10.2015 wieder aufgenommen werden soll.
Da die Lehrgangszuweisung des Landes u.a. für den Truppführerlehrgang ohnehin nicht bedarfsdeckend sei, plane die Kreisfeuerwehr diesen Lehrgang übergangsweise selbst durchzuführen. Eine entsprechende Überprüfung, ob im Landkreis Uelzen die erforderlichen
Voraussetzungen für die Durchführung eines solchen Lehrgangs vorhanden sind, werde über die Polizeidirektion Lüneburg in die Wege geleitet.
KTA Oesterley unterstützt das Vorhaben der Kreisfeuerwehr in vollem Umfang. Er erkundigt sich, wer die Lehrgänge im Landkreis Uelzen durchführen werde.
Kreisbrandmeister Rüger teilt hierzu mit, dass dies durch die ehrenamtlichen Kräfte der Kreisfeuerwehr erfolgen werde.
b) Bericht der Verwaltung
KA Rüger berichtet, dass das Land Niedersachsen den gemeinsam mit dem Landkreis Uelzen genutzten Funkturm auf dem Eschenberg (Gemarkung Hohenbünstorf) nicht mehr betreiben werde. Aus diesem Grunde sei von der Polizeidirektion angefragt worden, ob der Landkreis Uelzen den Turm nicht übernehmen möchte. In den letzten Wochen seien daraufhin alternative Standorte geprüft worden. Als Ergebnis werde seitens der Verwaltung vorgeschlagen, den Funkturm vom Land zu übernehmen. Entsprechende Kosten für eine Turmprüfung, Statik und Reparatur seien in den Haushalt 2016 eingestellt worden.
KTA Oesterley erkundigt sich, ob auch die Eigentumsverhältnisse geprüft worden seien.
Anmerkung der Verwaltung; Nach Rücksprache mit der Polizeidirektion Lüneburg und dem Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) ist das LGLN Eigentümer der Fläche.
Anschließend erläutert KA Rüger den Mitgliedern des Ausschusses den Ablauf der Abwicklung von Zugankünften mit Flüchtlingen auf dem Bahnhof in Uelzen. Um die Einsätze im Rahmen der Amtshilfe für das Land Niedersachsen entsprechend zu koordinieren, sei eine Task-Force, bestehend aus Vertretern der Stadt Uelzen, der Landes- und Bundespolizei, dem CJD, der Feuerwehr, der Bundeswehr, dem DRK und dem Landkreis Uelzen gegründet worden.
Diese Task-Force habe bei der Abwicklung der Flüchtlingszüge sehr gute Arbeit geleistet.
KTA Mocek erkundigt sich, wer die Kosten für diese Einsätze übernehme und wann die Zahlung erfolgen werde.
KA Rüger erläutert hierzu, dass die Ist-Kosten, der Verdienstausfall und etwaige Lohnfortzahlungen zu 100 % vom Land Niedersachsen übernommen würden. Information über die Auszahlungstermine lägen nicht vor.
Verwaltungsfachangestellter Müller berichtet über die durchgeführten und derzeit in Vorbereitung befindlichen Fahrzeugbeschaffungen. Der ELW 2 sei zwischenzeitlich einsatzbereit. Die Auslieferung des Gerätewagens GWL-1 werde bis Mitte November 2015 erfolgen.
Für die Beschaffung des Rüstwagens sei eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der Kreisfeuerwehr, der Schwerpunktwehr Uelzen und der Verwaltung gebildet worden.
KARin Cohrs teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass Herr Matthias Rüger zum 31.10.2015 den Landkreis Uelzen verlasse und anschließend beim Landkreis Gifhorn tätig sein werde.
Anschließend bedankt sich LKVD Heinisch bei Herrn Rüger für seine Tätigkeit beim Landkreis Uelzen und gibt einen kurzen Rückblick über seinen Werdegang bei der Kreisverwaltung und die größeren Projekte die im Team Bevölkerungsschutz unter der Federführung von Herrn Rüger abgearbeitet und angeschoben worden sind.
Er wünscht Herrn Rüger für seinen weiteren beruflichen Lebensweg alles Gute.
KTA Mocek schließt sich den Wünschen von Herrn LKVD Heinisch im Namen der Mitglieder des Feuerschutzausschusses an.