KAR Lühring gibt einen kurzen Überblick über den Haushalt 2016. Dieser sei geprägt durch die aktuelle Flüchtlingssituation. Er schließe voraussichtlich mit einem Defizit ab. Ohne die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Produkt 50 wäre der Haushalt ggf. ausgeglichen.
In den Produkten 040-03 und 040-04 gäbe es fast keine Änderungen. Abweichungen ergäben sich im Wesentlichen durch Fortschreibungen im Bereich der Personalkosten. Die Höhe der Zuschüsse sei ebenfalls unverändert.
Herr Wöhling weist darauf hin, dass die 2015 erhöhten Mittel für Investitonszuschüsse an die Sportverein im laufenden Jahr noch nicht vollständig ausgezahlt werden konnten. Dieses solle nach Abschluss der Maßnahmen erfolgen, da erst dann sichergestellt werden könne, dass keine Überkompensation erfolge.
Für 2016 würden erst Förderanträge mit einem Volumen von 50.000 € vorliegen. Es sei davon auszugehen, dass die Mittel nicht vollständig verbraucht werden. Die vorliegenden Anträge sollten mit jeweils 20 % der förderfähigen Kosten bezuschusst werden. Verbleibende Mittel könnten für andere Sportfördermaßnahmen verwenden werden.
Nach kurzer Diskussion schlägt der Ausschuss vor, nicht verbrauchte investive Sportfördermittel aus 2015 und für die Zukunft jeweils auf das folgende Haushaltsjahr zu übertragen und für eine größere Maßnahme anzusparen.