Der Kämmerer Herr Lühring kann noch keine Aussage zur Gesamthaushaltslage machen, weil wichtige Daten, wie z. B. die Höhe der Schlüsselzuweisungen, vom Land Niedersachsen noch nicht geliefert wurden. Er hofft, dass er bei den Klausurtagungen am kommenden Wochenende mehr Informationen geben kann.
Herr Lühring fährt fort mit den Teilhaushalten vom Amt 63, dem Amt für Bauordnung und Kreisplanung, (ab Seite 288) mit seinen insgesamt sechs Produkten:
Die Aufwendungen für Personal (Nr. 14) sind u.a. gestiegen, weil eine neue Stelle befristet für die Bearbeitung der Anträge in Zusammenhang mit Windkraftanlagen – optional – eingeplant wurde.
In Nr. 16, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, sind die Ausgaben für das Leaderprojekt etatisiert. Unter den Sonstigen ordentliche Aufwendungen, Nr. 20, sind Kosten von ca. 50 .0000 € für die Einführung der Elektronischen Bauakte veranschlagt. Herr KTA Munstermann bittet um Klärung, weil er der Meinung ist, der IT-Verbund hätte die Maßnahme in das Jahr 2017 verschoben.
Anmerkung: Auf Nachfrage teilt die Stabsstelle Organisation mit, dass das Projekt auch beim IT Verbund in die Projektliste 2016 aufgenommen wurde.
Danach erläutert der Kreiskämmerer die wesentlichen Posten im Teilhaushalt von Amt 70, dem Amt für Kreisstraßen, der aus nur einem Produkt besteht:
Nr. 16, die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, beinhalten die Unterhaltungskosten für Kreisstraßen und Brücken. Hier wurde der Ansatz insgesamt verringert, weil ursprünglich keine Brückenbaumaßnahmen geplant waren. Es wird ergänzt, dass der Landkreis bei den Brücken über Bahnstrecken tatsächlich abhängig sei von der Deutschen Bahn, die über Sperrzeiten entscheidet, so dass kurzfristig evtl. doch Kosten für die Sanierung der Brücke in Medingen anfallen könnten.
Unter Nr. 20, Sonstige ordentliche Aufwendungen, ist der Erstattungsbetrag an den AWB für die Nutzung des Betriebshofes u. a. dargestellt.
Danach wird der umfangreiche Teilfinanzhaushalt erklärt, der in 2016 eine nach dem GVFG geförderte Straßenerneuerungsmaßnahme und drei neue Radwege enthält, die aus dem Sonderprogramm des Landes gefördert werden.
Herr Lühring zählt auch die Fahrzeuge, Maschinen und technischen Anlagen auf, die 2016 angeschafft werden sollen, u. a. ein LKW mit Ladekran und Greifer für 210.000 €.
Zum Abschluss geht Herr Peters kurz auf die Bauunterhaltung und die Investitionen des Gebäudemanagements für die Liegenschaften des Landkreises ein. Wie gehabt werden im Schulausschuss die Investitionen für kreiseigene Schulen behandelt. In diesem Ausschuss wird grundsätzlich über die sonstigen Liegenschaften berichtet, aber in 2016 gibt es keine erwähnenswerten Ansätze bzw. Veränderungen. Wie bekannt werde der Neubau eines Kreishauses geplant, so dass hier nur noch absolut notwendige Maßnahmen erfolgen werden.
Die Tabelle des Gebäudemanagements über die bauliche Unterhaltung und die Investitionen in die Liegenschaften des Landkreises Uelzen wird dem Protokoll als Anlage beigefügt..