ALLRIS - Auszug

12.05.2016 - 4 Feststellung der Tagesordnung

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Verlaufsprotokoll

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Herr Finke beantragt, den TOP 10 vor TOP 7 zu behandeln und stellt die Anfrage, weshalb der Antrag der CDU/FDP/RRP-Gruppe sowie die Verwaltungsvorlage zum  TOP 7 (Anbau HEG) nicht früher zur Verfügung stand. KTA Oesterley erläutert, dass der Antrag mündlich auf der Haushaltssitzung gestellt wurde und die Verwaltungsvorlage auch den Abgeordneten erst mit der Einladung zur Schulausschusssitzung zur Verfügung stand.