ALLRIS - Auszug

15.11.2017 - 6 Haushaltsplanentwurf 2018

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Verlaufsprotokoll

Herr Lühring stellt die allgemeine Haushaltsentwicklung sowie die Haushaltsplanentwürfe für die Wirtschaftsförderung und den ÖPNV vor. Im Produkt 080-01 Wirtschaftsförderung geht er darauf ein, dass die Höhe der Zuschüsse aus Kofinanzierung für EU-Projekte (vor allem für die Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft sowie die Transfer- und Innovationsberatung durch das Transferzentrum Elbe-Weser) von 93.000 € in 2017 auf 73.000 € in 2018 gekürzt werden sollen, da in den vergangenen Jahren nicht mehr als 48.000 €/Jahr beansprucht wurden. Bei neuen Projekten müsse dann ggfs. eine überplanmäßige Ausgabe beantragt werden. Im Produkt 080-03 Glasfasernetz sind die möglicherweise höheren Personalkosten (Stellenhülsen) noch nicht eingestellt. Sie seien nicht aktivierungsfähig. Auf Nachfrage erklärt er, dass der Betrieb gewerblicher Art tatsächlich Bestandteil des allgemeinen Kreishaushalts sei; es handele sich um eine rein steuerrechtliche Betrachtungsgröße.