ALLRIS - Auszug

08.03.2018 - 8 Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Gewähru...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Verlaufsprotokoll

KTA Dr. Koch stellt den Antrag vor. KOAR Hagelstein erörtert die Details zum Antrag der SPD-Fraktion inklusive der nachgereichten Fragen. Eine Anzahl der an der Mittagsverpflegung teilnehmenden Schülerinnen und Schüler lässt sich nicht schätzen. Hier wurde zu Zwecken der Berechnung von 90 % ausgegangen. Im Durchschnitt wird an allgemeinbildenden Schulen Essen an 4,5 Tagen angeboten. Bei 90 % der Gesamtschülerzahl (kreisweit 5.068) ergäbe sich eine Essensanzahl von 25.340/Woche. Die durchschnittlichen Kosten je Mahlzeit betragen zzt. ca. 3,50 €. Demzufolge betrügen die Kosten für die allgemeinbidlendnen Schulen pro Woche 88.690 €. 39,2 Schulwochen/Jahr führen demzufolge zu Kosten in Höhe von ca. 3,48 Mio. €. Ausgehend von 50 % der Schülerinnen und Schüler verblieben 1,9 Mio. € pro Jahr. Bei analoger Einberechnung der Vollzeitschüler (90 %) der berufsbildenden Schulen kämen hierzu noch ca. 850.000 €. Insgesamt beliefen sich die reinen Essenskosten auf ca. 4,3 Mio. € pro Jahr. Eine pauschale Anrechnung der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ist nicht möglich. Fehlende Räumlichkeiten wären zusätzlich zu veranschlagen, da die Kapazitäten an keiner Schule hierfür ausreichend sind. Allein an der KGS Bad Bevensen sind nur 180 Mensa-Plätze für dann 1670 Schülerinnen und Schüler (90 %) vorhanden. Ein Essen in Schichten würde dies nicht lösen und ggf. Auswirkungen auf die Schülerbeförderung haben. Das kostenfreie Essen würde keinen Anreiz bieten, bei Nichtteilnahme rechtzeitig abzusagen. Dies widerspräche in hohem Maße den Werten wie z.B. Nachhaltigkeit, die den Schülerinnen und Schülern vermittelt werden sollen. Die Vorsitzende KTA Großmann führt aus, dass ihre Fraktion sich der Probleme bewusst sei, die Eltern stellten leider die Anträge auf Leistungen „BuT“ Bildung und Teilhabe nicht. Darum wolle man die Thematik auch nicht aus den Augen verlieren. KTA Scholing dankt der SPD-Fraktion und der Verwaltung. Weiterhin sagt er, die Maßnahmen kämen oft nicht bei den Kindern an, deren Eltern zu wenig verdienen. Der Mehrwertsteuersatz von 19% bei Schulessen sei auch ein Thema. Hier solle man politisch auf eine Senkung auf 7% hinwirken. KTA Hyfing ist der Meinung, es sei nicht Aufgabe des Landkreises, diese Kosten zu tragen. Das Bildungs- und Teilhabepaket habe hier ein Vollzugsproblem des Bundes bzw. der Länder. Er sei gegen die Einführung des kostenfreien Mittagessens ausschließlich mit Landkreismitteln. KTA Großmann beendet die ausführliche Diskussion ohne Beschlussvorschlag.

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltungen:

 

 

 

Reduzieren

Beschluss: entfällt

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage