Herr Lühring stellt die Grundlagen des Haushalts-Entwurfs 2020 vor.
Für die operativen Ziele des Produkts 080-01 Wirtschaftsförderung erläutert Frau Kämpfer, dass der Landkreis Uelzen zwar nicht in jedem Jahr zu den fünf Landkreisen niedersachsenweit gehört, in die in dem Berichtsjahr die meisten GRW-Fördermittel geflossen sind. Die Analyse der Jahre 2007 bis 2018 zeigt aber, dass in den Landkreis Uelzen mit insgesamt 66 Mio. € die meisten Mittel geflossen sind, in den zweitplatzierten Landkreis Goslar nur 60 Mio., in den drittplatzierten LK Lüneburg nur 50 Mio. €. Förderfähig seien nur Unternehmen, die in einem Radius von mehr als 50 Kilometern mindestens die Hälfte ihres Umsatzes erwirtschaften. Die Übersicht wird als Anlage beigefügt. In 2019 hat es bisher drei Veranstaltungen für Unternehmen (Digitalisierung von Verkaufsflächen, Digitallotsen, Parlamentarischer Abend) gegeben.
Herr Lühring erläutert einzelne Haushaltsansätze. Die Zuschüsse für die Kofinanzierung von EU-Projekten beinhalten neben den Zuschüssen für die Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft und die Innovationsberatung durch das Transferzentrum Elbe-Weser Zuschüsse für Projekte in den Bereichen Wasserstoffnutzung, Zusammenarbeit im Tourismus, Fachkräfte. Der Ansatz für Öffentlichkeitsarbeit ist um 5.000 € für die Ausrichtung des nächsten parlamentarischen Abends erhöht worden. Für die Beratung zu Förderprogrammen ist die Fa. MCON aus Oldenburg beauftragt, die kostenlos für alle Bürger und Bürgerinnen, Institutionen, Verwaltungen und Unternehmen eine Erstberatung übernimmt und bei Zuschussanträgen unterstützt, themenspezifische Informationsveranstaltungen durchführt und regelmäßig über neue Programme informiert.
Kontakt:
MCON Dieter Meyer Consulting GmbH, Bürgerstr. 1/Europaplatz, 26123 Oldenburg
Tel. +49(441) 8099 40, Fax: +49(441)8099 448, E-Mail: alteruthemeyer@eurooffice.de
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Für Produkt 080-02 Tourismus lautet das operative Ziel, dass die HeideRegion Uelzen e. V. und die Lüneburger Heide GmbH (LHG) sich im 1. Quartal 2020 im Wirtschaftsförderungsausschuss präsentieren sollen. Herr Krier, Geschäftsführer der Kur GmbH Bad Bevensen stellt das Konzept für die Neuausrichtung in den nächsten Jahren vor (s. Anlage). Herr Clauß, Geschäftsführer HeideRegion e. V. erläutert den Antrag auf Erhöhung des Zuschusses. Hintergrund ist die finanzielle Schieflage (zeitweiser Austritt der SG Rosche, keine Anpassung des Zuschusses der Mitgliedsbeiträge und des Landkreiszuschusses in den letzten Jahren trotz Tarifsteigerungen), die eine Reduzierung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich bei den beiden Beschäftigten notwendig gemacht hat. Da im nächsten Jahr neben der Umsetzung des Digitalisierungsprozesses auch die Erstellung einer Studie für die Zukunft der HeideRegion anstehe, sei eine Aufstockung der Arbeitszeit auf 100% unumgänglich.
Da der EntdeckerBus im nächsten Jahr in die Wochenendverkehre integriert werden soll, seien hier keine Mittel mehr veranschlagt.
Für das Produkt 080-03 Glasfaser müsse das operative Ziel für 2020 angepasst werden. Ziel sei es, die Hälfte der Popbereiche (also zehn) fertigzustellen. Herr Lühring erläutert, dass die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen insbesondere Rechtsanwalts- und sonstige Beratungskosten sowie die Stromkosten für noch nicht übergebene POPs beinhalten. Die Reisekosten seien vor allem die Fahrtkosten für die drei Bauaufseher. Die Investitionen werden grundsätzlich aus den Verpflichtungsermächtigungen der vergangenen Jahre sowie den Zuschüssen finanziert. Soweit eine Fremdfinanzierung erforderlich wird, wurde dies bei den geplanten Auszahlungen berücksichtigt.
Im Anschluss erläutert KOAR Lühring den Haushaltsentwurf des Produktes 040-05. Die darin veranschlagten Sachaufwendungen sind vollständig durch Landesmittel gedeckt. Größte Veränderung zum laufenden Jahr ist die neu veranschlagte Kostenerstattung der Gemeinde Bienenbüttel für den kompletten HVV-Tarif am Bienenbütteler Bahnhof. Einen Teil der dortigen Kosten und darüber hinaus die kompletten kommunalen Anteile an der HVV-Finanzierung trägt der Landkreis.