Herr Holst stellt gemeinsam mit Herrn Dr. Pfeiffer die Haushaltsplanung 2021 für das Amt 39 vor. Die in dem Zusammenhang gestellte Nachfrage zu scheinbar sinkenden Personalkosten – ohne Änderung des Personalschlüssels - kann an dieser Stelle nicht vom Fachamt beantwortet werden, weil die Personalkosten vom Personalamt in den Haushalt eingebracht werden. (Nachtrag:  Hausweit wurde für die Haushalte 2021 ff. eine Änderung in der Darstellung vorgenommen. Die Position 13 des Ergebnishaushalts setzt sich aus diversen Teilsummen zusammen. Eine Position daraus betrifft die Beihilfeleistungen für Beamte.

Dieser Teil der Personalaufwendungen wird jedoch künftig zentral im Produkt 010-01 „Personalwesen“ abgebildet. Die im Haushalt 2021 ausgewiesene Minderung der Personalaufwendungen bei Amt 39 korrespondiert daher mit einer Ansatzsteigerung bei den Beihilfeleistungen im Produkt 010-01). Auf weitere Nachfrage erläutert Dr. Pfeiffer den Begriff „Gefahrtiere“. Darunter seien Giftschlangen, Skorpione, Löwen u.ä. zu verstehen. Eine weitere Nachfrage erfolgt zum Thema Tierkörperbeseitigung/Seuchenschutz. Es werden die teilweise langen Liegezeiten von Kadavern in heißen Sommern hinterfragt. Herr Dr. Pfeiffer erläutert, Tierkörper würden von der zuständigen Fa. Rendac grundsätzlich an Werktagen abgeholt. Sollte dies nicht so sein, bittet er um entsprechende Mitteilung, um tätig werden zu können. Anschließend berichtet Herr Dr. Pfeiffer zum Sachstand der Vogelgrippe. Dieser mache aktuell keine Aufstallpflicht erforderlich.

Im Zusammenhang mit dem operativen Ziel der Lebensmittelüberwachung wird berichtet, dass dieses in 2020 pandemiebedingt nicht erreicht werden kann. Auch der Antrag von Bündnis 90 DIE GRÜNEN, 80% Plankontrollen durchzuführen, sei mit dem aktuellen Personalbestand nicht leistbar. Dieses wäre mit den Vorbereitungen auf Vogelgrippe bzw. Schweinepest ausgelastet. Abschließend berichtet Dr. Pfeiffer, die Gebühreneinnahmen aus der Überwachung von Schlachtbetrieben würden eins zu eins an die durchführenden Tierärzte weitergereicht.