ALLRIS - Auszug

24.03.2021 - 6 Verzicht auf Mandat von KTA Blankenburg

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Verlaufsprotokoll

Landrat Dr. Blume fasst den Sachverhalt zusammen und würdigt die Mitarbeit des ausscheidenden KTA Blankenburg. Er habe sich insbesondere für Soziales und Umweltbelange eingesetzt. Landrat Dr. Blume dankt Herrn Blankenburg mit einem Blumenstrauß.

Der nachrückende SPD-Kandidat, Hans-Peter Hauschild hat seine Bereitschaft zur Annahme des Mandats erklärt. Er soll, so die SPD-Fraktion, die Gremienmitgliedschaften von Herrn Blankenburg übernehmen. Landrat Dr. Blume begrüßt Herrn Hauschild als neues Kreistagsmitglied und verpflichtet ihn. Die entsprechende Erklärung wird von beiden schriftlich bestätigt..

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Abstimmungsergebnis:

Ja:

38

Nein:

0

Enthaltungen:

0

 

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Beschluss:

Der Kreistag fasst folgenden Beschluss:

  1. Der Kreistag stellt fest, dass die Mitgliedschaft des Kreistagsabgeordneten Jakob Blankenburg gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG zum Zeitpunkt des Beschlusses endet. Der Kreistag nimmt zur Kenntnis, dass Herrn Hans-Peter Hauschild durch Nachrücken als Ersatzperson die Mitgliedschaft im Kreistag gem. § 51 NKomVG zum Zeitpunkt des Beschlusses erwirbt.
  2. Den Vorschlägen der SPD-Kreistagsfraktion zur Nachbesetzung der durch die Niederlegung des Mandats durch KTA Blankenburg frei gewordenen Ausschusssitze wird gefolgt:

Gremium

Mitgliedschaft

Stellv. Mitgliedschaft

Sozialausschuss

KTA Hauschild

./.

Umweltausschuss

KTA Hauschild

./.

SPK ZV Verbandsversammlung

KTA Hauschild

KTA J.-P. Hallier

Jugendhilfeausschuss

KTA Dr. K. Koch

KTA Hauschild