Kämmerer KAR Lühring gibt einen allgemeinen Überblick über die Haushaltssituation. Anschließend erläutert er die Änderungen in den einzelnen Produkten gegenüber dem Vorjahr.
Produkt 040-01 - Schulen
Ergebnishaushalt
Hier gebe es einen Rückgang der Erträge aufgrund der Schließung der Hauptschulen, weil sich dadurch der Zuschuss des Landes für die Sozialarbeit verringert habe.
Änderungen bei den Aufwendungen für Personal ergäben sich durch Fortschreibung der Personalkosten. Die Erhöhung bei den Sach- und Dienstleistungen seien auf eine Änderung bei den Ansätzen für geringwertige Vermögensgegenstände zurückzuführen. So seien Beschaffungen bis 150 € netto (z.B. Schulmöbel, Lizenzen oder Turnmatten) im Ergebnishaushalt abzubilden, obwohl bei Beschaffung in Klassensatzstärke erhebliche Auftragshöhen erreicht würden. Aus diesem Grund seien 40 % der Pauschalmittel von 1.000 € pro Klasse in den Ergebnishaushalt eingestellt worden. Im Finanzhaushalt sei der Ansatz deshalb verringert worden. Hier würden nunmehr 60 % der Pauschalmittel veranschlagt, jeweils 30 % für Anschaffungen zwischen 150 bis 1.000 € bzw. über 1.000 €. Für die Schulen sei diese Veränderung auch von Vorteil, da die Möglichkeit bestehe Mittel aus dem Ergebnishaushalt zur Deckung von Ausgaben im Finanzhaushalt zu nutzen. Umgekehrt sei dies nicht möglich.
Finanzhaushalt
Veränderungen resultierten hier aus der bereits vorgetragenen Verschiebung von Mitteln in den Ergebnishaushalt und den Wegfall der Hauptschulen.
Beispielhaft erläutert der Kämmerer die Verteilung der Mittel für die einzelnen Schulen am Beispiel der Oberschule Rosche (040-01-007). Veränderungen gäbe es im Bereich der Personalaufwendungen und Sozialabgaben, die vom Fachamt hochgerechnet worden seien. Der Ansatz für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände habe sich durch die Umschichtung aus dem Finanzhaushalt erhöht.
Produkt 040-02 Schülerbeförderung
Die Erträge hätten sich hier nicht verändert. Im Bereich der ordentlichen Aufwendungen sei eine Fortschreibung der Personalkosten erfolgt. Der Asatz für die Schülerbeförderung sei mit 2 % an die allgemeine Preissteigerung angepasst worden.
KTA Oesterley stellt die Frage nach den Synergieeffekten aus der Zentralisierung der Schülerbeförderung und bittet zur nächsten Sitzung um einen Vortrag der Verwaltung zu diesem Thema.
Herr Meier, GM Uelzen Lüchow-Dannenberg, erläutert anschließend mit einer Präsentation die geplanten Baumaßnahmen, wobei er sich auf die besonderen Maßnahmen an den einzelnen Schulen beschränkt. Einzelheiten können der als Anhang beigefügten Präsentation entnommen werden. Insbesondere erläutert er folgende Maßnahmen:
KGS Bad Bevensen
Am Container-Standort wird ein zweigeschossiger Neubau in Massivbauweise errichtet. Die Container würden zurückgebaut und es sollen 8 Klassenräume entstehen. Die Kosten würden 970.000 € betragen. Mit dem Bau solle nach den Osterferien begonnen werden. Mit der Fertigstellung sei Ende des Jahres 2016 zu rechnen. KTA Oesterley merkt an, dass ein anderer Termin mit dem Landkreis abgestimmt und von der Politik beschlossen worden sei. BD Peters weist darauf hin, dass der im Kreisausschuss beschlossene Zeitplan noch von der Errichtung in Modulbauweise ausging. Nach der von der Politik veranlassten Änderung in der Bauausführung sei dieser Zeitplan nicht mehr einzuhalten. Die Änderungen seien mit der Schulleitung abgestimmt. KTA Oesterley bittet die Schulleiterin, Frau Auer, unter TOP 14 dazu Stellung zu nehmen.
Herzog-Ernst-Gymnasium
Als größere Maßnahmen seien die Sanierung der Elektroinstallation und des Eingangs an der Albertstraße geplant. Die Kosten für den Eingang würden voraussichtlich nur bei 90.000 statt 150.000 € liegen.
Lessing-Gymnasium
Hier wird die Verlegung des Bereichs Kunst vorgestellt.
Oberschule Bad Bodenteich
An der Schule sollen noch Restmaßnahmen für den Brandschutz erfolgen. KTA Oesterley weist darauf hin, dass die Maßnahmen bis zum Ende der Sommerferien fertiggestellt sein müssten.
Herr Finke fragt, warum die Anschaffungen von Stühlen und Basketballkörben vom Gebäudemanagement übernommen würden. Nach Auskunft des Gebäudemanagement und der Verwaltung handele es sich um fest eingebaute Bestuhlung und Sportgeräte im Außenbereich. Dafür sei grundsätzlich das Gebäudemanagement zuständig.
Oberschule Ebstorf
Hier seien als größere Maßnahmen der Abschluss der laufenden Baumaßnahmen (Umsetzung der bauordnungs- und brandschutzrechtlichen Vorgaben aus der Baugenehmigung) und als große Einzelbaumaßnahme die Sanierung der Aula geplant. Die Finanzierung der letzteren Maßnahme sei aus den Mitteln des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes geplant.
Der Sanierungsbedarf für die Turnhalle werde im Turnhallensanierungskonzept dargestellt.
Oberschule Suderburg
Hier seien 2016 nur kleine Maßnahmen vorgesehen. Die Errichtung der Mensa werde unter TOP 8 aufgeführt.
Oberschule Uelzen
Herr Meier informiert über den Stand der Barrierefreiheit (für Rollstuhlfahrer). Durch die 2016 geplanten Maßnahmen, Einbau eines Fahrstuhls und Bau einer Rampe, werde die Schule in Teilen „barriereärmer“. Anhand eines Gebäudeschnitts erläutert er, warum dort eine vollständige Barrierefreiheit nicht erreicht werden könne.
BBS I
Scharnhorststraße
Hier sei die komplette energetische Fassadensanierung geplant. Diese Maßnahme sei insgesamt nach dem Niedersächsischen KommunaIinvestitionsförderungsgesetz förderfähig, fraglich sei nur, ob die Maßnahme in der entsprechenden Laufzeit umgesetzt werden könne. Deswegen sei auch die Maßnahme „Sanierung der Aula an der OBS Ebstorf“ für diese Mittel vorgesehen.
Der Ausschuss bittet um eine Gesamtaufstellung der in den nächsten fünf Jahren an dieser Schule geplanten und erforderlichen Sanierungsmaßnahmen. Die Ergebnisse sollen in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.
BD Peters erläutert die Regelungen des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes. Der zu tragende Eigenanteil für die förderfähigen Maßnahmen des Landkreises betrage lediglich 305.095 € bei einem Gesamtförderungsvolumen von 2.971.303 €. Die Mittel sollen nur im Bereich der Gebäudewirtschaft eingesetzt werden.
Wilhelm-Seedorf-Str.
Zur Umsetzung des EDV-Konzeptes solle hier die EDV-Verkabelung durchgeführt werden.
BBS II
In diesem Jahr seien keine größeren Maßnahmen geplant.
Sporthalle Rosche
Hier gäbe es nur notwendige Unterhaltungsmaßnahmen.